Haupt- und Personalausschuss - 22.03.2017 - 17:00-19:06 Uhr
Informationen
Sitzung
HPA/029/2017
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
22.03.2017
Zeit
17:00-19:06 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1 Texte
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen
Vorlage: 20/0684/2017
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2 Texte
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen
Vorlage: 20/0700/2017
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3 Texte
Sanierung Innenstadt Zweibrücken,Sanierungsgebiet „Innenstadt/Herzogvorstadt" (SAN I) und Sanierungsgebiet „Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße" (SAN II),
Fortschreibung der Sanierungskonzeption,
Kosten- und Finanzierungsübersichten (KOFI) für das Programmjahr 2017
A) Information Antragsverfahren
B) Inhalte der KOFI
C) Beschlussinhalt
Fortschreibung der Sanierungskonzeption,
Kosten- und Finanzierungsübersichten (KOFI) für das Programmjahr 2017
A) Information Antragsverfahren
B) Inhalte der KOFI
C) Beschlussinhalt
Vorlage: 60/0711/2017
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4 Texte
Soziale Stadt,
I) Soziale Stadt „Entlang des Hornbachs / Breitwiesen"
Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) für das Programmjahr 2017 gemäß Vorgaben des Integrierten Entwicklungskonzepts
A) Information Antragsverfahren
B)Inhalte und Aufbau der KOFI
C) Beschlussinhalt
II) Soziale Stadt „An der Steinhauser Straße"
A) Beantragung Fördermittel für 2017 ohne KOFI
B) Beschlussinhalt
I) Soziale Stadt „Entlang des Hornbachs / Breitwiesen"
Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) für das Programmjahr 2017 gemäß Vorgaben des Integrierten Entwicklungskonzepts
A) Information Antragsverfahren
B)Inhalte und Aufbau der KOFI
C) Beschlussinhalt
II) Soziale Stadt „An der Steinhauser Straße"
A) Beantragung Fördermittel für 2017 ohne KOFI
B) Beschlussinhalt
Vorlage: 60/0712/2017
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5
Vergabeangelegenheiten
Ö 5.1 Texte
Städtebauliche Erneuerung Zweibrücken, Programm Soziale Stadt,
„Soziale Stadt – entlang des Hornbachs / Breitwiesen",
Ausbau der Memelstraße,
Vergabe der Bauarbeiten
„Soziale Stadt – entlang des Hornbachs / Breitwiesen",
Ausbau der Memelstraße,
Vergabe der Bauarbeiten
Vorlage: 60/0699/2017
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.2 Texte
Rückbau der alten Feuerwache,
Vergabe der Abbruch- und Rückbauarbeiten
Vergabe der Abbruch- und Rückbauarbeiten
Vorlage: 60/0701/2017
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.3 Texte
Umbau und Erweiterung der Kita Sonnenschein, Bubenhausen,
Auftragserweiterung der Dachabdichtungsarbeiten
Auftragserweiterung der Dachabdichtungsarbeiten
Vorlage: 60/0702/2017
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.4 Texte
Umbau und Erweiterung der Kita Sonnenschein, Bubenhausen; Auftragserweiterung der Ingenieurleistung "Technische Gebäudeausrüstung"
Vorlage: 60/0703/2017
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.5 Texte
Stadt am Wasser:
Auftragserweiterung für die Treppenanlage am Schwarzbach
Auftragserweiterung für die Treppenanlage am Schwarzbach
Vorlage: 84/0691/2017
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.6 Texte
Hochwasserschutzkonzeption Zweibrücken
hier: Auftragsvergabe Büro Obermeyer Planen und Beraten
hier: Auftragsvergabe Büro Obermeyer Planen und Beraten
Vorlage: 84/0696/2017
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.7 Texte
"Waschraumhygiene und Fußmattenservice“
Vergabe der Leistungen zum 01.05.2017 für 2 Jahre mit der Optionsverlängerung um weitere 2 Jahren
Vergabe der Leistungen zum 01.05.2017 für 2 Jahre mit der Optionsverlängerung um weitere 2 Jahren
Vorlage: 10/0704/2017
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6 Texte
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden
Vorlage: 10/0694/2017
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7 Texte
Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nicht-öffentlichen Teil
Beschluss: TOP ohne Abstimmung