Stadtrat - 20.05.2015 - 18:00-23:05 Uhr
Informationen
Sitzung
SR/009/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
20.05.2015
Zeit
18:00-23:05 Uhr
3 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1 Texte
Ergänzung von Ausschüssen und Gremien
Vorlage: 10/0194/2015
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2 Texte
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen
Vorlage: 20/0196/2015
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3 Texte
Antrag des Helmholtz-Gymnasiums Zweibrücken auf Einrichtung einer Ganztagsschule in Angebotsform ab dem Schuljahr 2016 / 2017; Zustimmung der Stadt als Schulträger
Vorlage: 40/0197/2015
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4 Texte
Bauleitplanung,
Flächennutzungsplanteiländerung 12 Canadasiedlung - Nahversorgung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden inkl. Scoping gem. § 4 Abs. 1BauGB
Flächennutzungsplanteiländerung 12 Canadasiedlung - Nahversorgung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden inkl. Scoping gem. § 4 Abs. 1BauGB
Vorlage: 60/0192/2015
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5 Texte
Bauleitplanung,
Teiländerung 1 des Bebauungsplanes ZW 115 "Zwischen Quebecstraße und Obere Himmelsbergstraße" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Teiländerung 1 des Bebauungsplanes ZW 115 "Zwischen Quebecstraße und Obere Himmelsbergstraße" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlage: 60/0191/2015
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6 Texte
Bauleitplanung,
Aufstellung eines Bebauungsplanes ZW 128 "Canadasiedlung - Nahversorgung"
- Anpassung des Sanierungsrahmenplanes
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden inkl. Scoping gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Aufstellung eines Bebauungsplanes ZW 128 "Canadasiedlung - Nahversorgung"
- Anpassung des Sanierungsrahmenplanes
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden inkl. Scoping gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Vorlage: 60/0193/2015
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7 Texte
Stadt am Wasser,
Bau einer Treppe am Schwarzbach
Bau einer Treppe am Schwarzbach
Vorlage: 84/0190/2015
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 8 Texte
Antrag "Platanen auf dem Herzogplatz",
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage: 10/0043/2014
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9 Texte
Förderung des Fahrrad- und Fußgängerverkehrs,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage: 10/0202/2015
Beschluss: in Ausschuss verwiesen
Ö 10 Texte
Pestizidfreie Kommune,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage: 10/0203/2015
Beschluss: in Ausschuss verwiesen
Ö 11 Texte
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden
Vorlage: 10/0206/2015
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12 Texte
Anfragen von Ratsmitgliedern
Beschluss: TOP ohne Abstimmung