Sitzung
BAU/025/2017
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
28.03.2017
Zeit
17:00-20:23 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Straßen- und Verkehrswesen,
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der gesamten Ortsdurchfahrt
Rimschweiler B 424 Vogesenstraße/ Hornbacher Straße
(Anregung des Ortsbeirates Rimschweiler in der Ortsbeiratssitzung vom 30.06.15)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 60/0706/2017

 
Ö 3
Soziale Stadt - entlang des Hornbach / Breitwiesen,
Gestaltung „Neue Mitte Breitwiesen",
Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0722/2017

 
Ö 4
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 162 „Wohnen am Fasaneriewald"
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0721/2017

 
Ö 5
Sonstiges,
Erstellung eines Flächenentwicklungskonzeptes,
Vorstellung der aktualisierten Fassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0713/2017

 
Ö 6
Sonstiges,
Erstellung eines Baulückenkatasters gemäß § 200 BauGB,
- Beschluss zur Ankündigung der Veröffentlichung des Baulückenkatasters
- Beschluss zur Veröffentlichung des Baulückenkatasters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0714/2017

 
Ö 7
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Christoph-Knorr-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0716/2017

 
Ö 8
Antrag der Fraktion der SPD,
Einführung von Tempo-30-Zonen im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 10/0590/2016

 
Ö 9
Sanierung Innenstadt,
Sanierungsgebiet "Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße"
(SAN II, klassisches Sanierungsverfahren),
Ausbau der Kohlenhofstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0648/2017

 
Ö 10
Sanierungsgebiet Kreuzberg,
- Schlussabrechnung Sanierungsgebiet
- Abschluss der Sanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0720/2017

 
Ö 11
Bauleitplanung,
Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 126 /4 "Östlich der Amerikastraße, 4. Teiländerung" in Zweibrücken
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0698/2017

 
Ö 12
Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
Bebauungsplanverfahren der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land
Bauleitplanung der Ortsgemeinde Contwig,
Bebauungsplan "Flur, IV. Ahnung", 1. Änderung
-Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 60/0715/2017