Sitzung
BAU/029/2017
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
19.09.2017
Zeit
17:00-20:04 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ausbau der Hilgardstraße,
- Vorstellung der Vorplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0843/2017

 
Ö 2
Ausbau der Strubbergstraße,
- Vorstellung der Vorplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0866/2017

 
Ö 3
Bestandsausbau der Rosengartenstraße,
- Vorstellung der Vorplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0867/2017

 
Ö 4
Flächennutzungsplan der Stadt Zweibrücken,
Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windenergie" gemäß § 5 Abs. 2b BauGB
- Zustimmung Standortkonzept
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping)
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1BauGB (frühzeitige Beteiligung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/0873/2017

 
Ö 5
Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Breiwiesen,
Fußgängerbrücke in den Stegwiesen
Machbarkeitsstudie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 60/0868/2017

 
Ö 6
Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde,
Bioenergie GbR Glan Heilbachhof
Antrag auf Genehmigung nach §16 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) – Flexibilisierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0870/2017

 
Ö 7
Einvernehmen bzw. Anhörung der Gemeinde,
TRIWO Kfz-Testcenter GmbH
Antrag auf Abstufung des Verkehrsflughafens Zweibrücken zu einem Sonderlandeplatz im Sinne des § 49 Abs. 2 Ziff. 2 LuftVZO

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage: 60/0882/2017