Sitzung
SR/031/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
22.06.2022
Zeit
17:00-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Information zum Thema Bridge-Projekt

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Vergabeangelegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3.1
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“; Beschluss über Vergabe der Planungsleistungen für die Maßnahme „Sanierung Freisportanlage kleiner Exe“ bei Los 2 (Skateranlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 40/2426/2022

 
Ö 3.2
Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau des Weißdornweges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 84/2427/2022

 
Ö 3.3
Kinderspielplätze – Neugestaltung Spielplatz Oberauerbach
Vergabe Bauabschnitt 2 - Bolzplatz
Vergabe Erd, Wege- und Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 51/2441/2022

 
Ö 4
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm (Vierte Teilfortschreibung LEP IV);
Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
Stellungnahme der Stadt Zweibrücken

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

Vorlage: 60/2438/2022

 
Ö 5
Belag in der Rosengartenallee;
Beschluss über die weitere Planung

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Vorlage: 84/2443/2022

 
Ö 6
Antrag: Prüfung von Möglichkeiten zur Einführung von ReUse-Regalen;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

Vorlage: 10/2435/2022

 
Ö 7
Entwicklungskonzept „Gewerbe- und Industrieflächen Südwestpfalz – Landkreis, Pirmasens, Zweibrücken"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2432/2022

 
Ö 8
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 9
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 10
Spundwand am Schwarzbach im Bereich Schillerstraße 1-5;
Beauftragung eines Gutachtens zur Feststellung der Schadensursache sowie zur Empfehlung von Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/2436/2022