Sitzung
HPA/028/2022
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
07.09.2022
Zeit
17:00-17:49 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Erteilung von Weisungen
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/2502/2022

 
Ö 2
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 10.000 Euro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 20/2425/2022

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/2501/2022

 
Ö 4
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/2506/2022

 
Ö 5
Vergabeangelegenheiten
 
Ö 5.1
Umgestaltung der Freiflächen im Bereich und Umgebung der ehem. Feuerwehrfahrzeughalle;
Auftragserhöhung Freiflächenarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2507/2022

 
Ö 5.2
Umgestaltung der Freiflächen im Bereich und Umgebung der ehem. Feuerwehrfahrzeughalle;
Auftragserhöhung Planungskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2508/2022

 
Ö 6
Rechtsverordnung zur Änderung der Taxi-Tarifordnung für die Stadt Zweibrücken vom 02. Oktober 2001, zuletzt geändert am 30. April 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 30/2505/2022

 
Ö 7
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2285/2022

 
Ö 8
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung