SessionNet | Stadtrat - 06.11.2013 - 17:00-18:15 Uhr

Sitzung

SR/047/2013

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal, Eingang Schillerstraße

Datum

06.11.2013

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung OB

Niederschriftöffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 20/1238/2013
Ö 4	Bauleitplanung, Aufstellung eines Bebauungsplanes BH 33 "Ehemalige Landwirtschaftsschule Jacobystraße" - Ergebnis aus der Unterrichtungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung) Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 60/1251/2013
Ö 5	Berichterstattung über die Kosten des U3-Ausbaus in Zweibrücken (Antrag der CDU-Fraktion) Beschluss: zur Kenntnis genommen Vorlage: 10/1254/2013
Ö 6	Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 10/1205/2013
Ö 7	Ergänzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 10/1262/2013
Ö 8	Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2013, Änderungsbeschluss zur Beschlussfassung vom 02.10.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 20/1263/2013
Ö 9	Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: TOP ohne Abstimmung