Stadtrat - 08.12.2010 - 16:00-19:21 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Neubau Bahnhaltepunkt Zweibrücken - Rosengarten Vergabe von Planungsleistungen60/0312/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Ausbau der Richard-Wagner-Straße, Ingenieurleistungen für den Straßenbau - 1. Auftragserweiterung60/0316/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Umbau der Verkehrsstation Zweibrücken Hbf, Los 1: Bahnsteige und Personenunterführung- Reaktivierung - 1. Auftragserweiterung60/0317/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
4Theater- u. Konzertspielzeit 2011/2012 - Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen41/0303/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Namensergänzung der Musikschule41/0320/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6Neue Konzeption für VHS-Programmheft (Antrag der Grünen Liste vom 21.08.2010)40/0324/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Wirtschaftsplan 2011 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken20/0296/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Richtlinien für die Verleihung der Stadtplakette als Ehrengabe und des Stadttellers als Erinnerungsgabe10/0306/2010/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11Neubesetzung von Ausschüssen a) Bau- und Umweltausschuss b) Stadtrechtsausschuss    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden10/0314/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Situation der Kindertagesstätten in Zweibrücken, insbesondere mangelnde Verwirklichung des erforderlichen Betreuungsangebotes für Kinder unter drei Jahren (U 3) (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2010)10/0308/2010   
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt  
14Verkehrssicherheit in der Johann-Schwebel-Straße (Antrag der FWG-Fraktion vom 28.11.2010, Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 29.11.10, Antrag der Fraktion Die Linke vom 29.11.10)10/0322/2010   
 Beschluss: in Ausschuss verwiesen  
15Anfragen von Ratsmitgliedern    
 Beschluss: TOP ohne Abstimmung