Infosystem der Stadt Zweibrücken

Stadtrat 17.12.2014

Zeit: 16:02-18:33 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO 20/0107/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2013 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken 20/0108/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2014-2018 der Einrichtung Festhalle 20/0109/2014/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Wirtschaftsplan 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Festhalle Zweibrücken 20/0106/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen 20/0124/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Rechtsverordnung zur Änderung der Taxi-Tarifordnung für die Stadt Zweibrücken vom 2. Oktober 2001, zuletzt geändert am 29. Oktober 2008 32/0111/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Theater- und Konzertspielzeit 2015/2016 (von Oktober 2015 bis einschließlich April 2016) - Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen 41/0114/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Bauleitplanung;
Aufstellung Bebauungsplan BH 35 "Verlängerung Wilkstraße - Brücke über den Schwarzbach"
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss 
60/0099/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Durchführung einer vereinfachten Flurbereinigung in den
Talauen von Hornbach und Auerbach 
84/0126/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Sanierung Innenstadt;
Sanierungsgebiet I "Innenstadt/Herzogvorstadt"
Sanierungsgebiet II "Obere Vorstadt / Bereich Luitpoldstraße"
Verlängerung des Sanierungsverfahrens bis 2022 
60/0092/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Sonstiges;
"Soziale Stadt"
Bewerbung der Stadt Zweibrücken um die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt" (gemäß § 171e BauGB) für das Programmjahr 2014;
A) "Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Breitwiesen" und
B) "Soziale Stadt - an der Steinhauser Straße" 
60/0119/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Sonstiges;
"Soziale Stadt"
Abgrenzung der Gebiete für die Bewerbung der Stadt Zweibrücken um die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt" (gemäß § 171e BauGB) für das Programmjahr 2014;
A) "Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Br eitwiesen" und
B) "Soziale Stadt - an der Steinhauser Straße" 
60/0120/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Zweckvereinbarung über den Betrieb einer gemeinsamen Kfz-Zulassungsstelle zwischen dem Landkreis Südwestpfalz und der kreisfreien Stadt Zweibrücken 10/0118/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH 30/0123/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Wahl des Beirats für Migration und Integration am 23. November 2014;
Benennung der durch den Stadtrat zu berufenden Mitglieder 
10/0127/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden 10/0122/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen