TOP Ö 5: Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates

Zunächst informiert der Vorsitzende hinsichtlich Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus früheren Sitzungen des Ortsbeirates:

 

Weg am Friedhof

Die Löcher und Unebenheiten würden im April/Mai 2017 seitens UBZ beseitigt.

 

Verbindungsstraße nach Contwig (Verlängerung Contwiger Straße) - Straßenschäden

Die Schäden in Höhe des ehemaligen Wasserbehälters der Stadtwerke seien seitens UBZ am 31.03.2017 beseitigt worden.

 

Straßenschäden Battweilerstraße (außerhalb bebauter Ortslage)

Soweit sich die Schäden noch auf Oberauerbacher Gemarkung befinden, würden diese in der laufenden Woche seitens UBZ beseitigt.

 

Umgestürzter Baum im Bereich „Am Gentersberg“

Lt. Mitteilung der Kämmerei sei der umgestürzte Baum im Kurvenbereich der Ver­längerung der Straße „Am Gentersberg“ beseitigt worden.

 

Schäden am Weg „Am Gentersberg“

Lt. Mitteilung der Kämmerei sei im laufenden Jahr – zusammen mit UBZ – eine Ortsbegehung vorgesehen, um sodann einen Kostenvoranschlag zu erstellen und diese Thematik im Rahmen der nächsten Sitzung der Feldwegekommission (voraussichtlich Oktober 2017) vorzutragen.

 

Verschmutzung der Decke im Flur Bürgerhaus (Erdgeschoss)

Lt. Mitteilung des Stadtbauamtes (Abt. Hochbau/Gebäudeunterhaltung) seien hiervon lediglich die Metallprofile betroffen, welche zu reinigen wären (streichen nicht erfor­derlich).

 

Tür zum Küchenraum (Erdgeschoss Bürgerhaus)

An der Tür seien keine Einbruchsspuren erkennbar gewesen, weshalb auch hier kein Handlungsbedarf seitens des Stadtbauamtes (Abt. Hochbau/Gebäudeunterhaltung) bestehe.

 

Brücke über den Bundenbach (in Höhe der Evangelischen Kirche)

Laut Mitteilung des Stadtbauamtes (Abt. Tiefbau) vom 27.03.2017 gebe es hinsichtlich Neubau der Brücke derzeit noch keine Neuigkeiten zu berichten.

 

Radweg nach Niederhausen (im Rahmen Stadt-Umland-Konzept)

Die ursprünglich im Herbst 2016 angedachte Besprechung mit Vertretern des hierfür zuständigen Landesministeriums sei bislang noch nicht erfolgt. Es sei davon auszugehen, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch kein Ersatztermin anberaumt wäre.

Er hoffe, dass dies in ca. 5 bis 6 Wochen erfolgen werde.


 

Arbeiten im Bereich „Liebestal“

Hier hätten größere Erdbewegungen stattgefunden, weshalb er sich diesbezüglich mit Herrn Reischmann (UBZ) in Verbindung gesetzt habe.

Herr Reischmann gehe davon aus, dass es sich hierbei um Arbeiten der Pfalz­werke handele.

Er habe eine Klärung zugesagt.

 

Flurbereinigungsverfahren Oberauerbach/Rimschweiler (wegen Renaturierungs­maßnahmen)

Eine Information über den Verfahrensstand werde erst nach den Osterfeiertagen erfolgen.

Wegen Urlaub der zuständigen Mitarbeiterin beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) sei dies kurzfristig nicht möglich gewesen.

 

Dollen-Henrich-Weg und Wanderweg Nr. 71

Am 10.03.2017 habe er eine offizielle Mitteilung über die teilweise Durchführung der Instandsetzungsarbeiten erhalten.

Am 27.03.2017 sei die Gemeinde Großbundenbach wegen der Beseitigung auf ihrer Gemarkung querliegender Bäume (Gefahrenstellen) informiert worden.

Bei einer gestrigen Begehung habe er festgestellt, dass die Bäume bislang noch nicht beseitigt worden sind.

Nach Abschluss aller Arbeiten werde er seitens des Kultur- und Verkehrsamtes eine Fertigstellungsanzeige erhalten.


Ortsbeiratsmitglied Danner-Knoke erklärt, sodann sollte seitens des Ortsbeirates bei der Verwaltung beantragt werden, dass eine Zertifizierung des Dollen-Henrich-Weges angestrebt werden sollte.

 

 

Im Anschluss daran erkundigt sich Ortsbeiratsmitglied Lang hinsichtlich der vorgesehenen Maßnahmen samt Zeitplanung bezüglich der seitens des Ortsbeirates gewünschten Sanie­rung und Aufwertung des Spielplatzes (Unterhaltungsmaßnahmen sowie ggf. Erneuerung von Spielgeräten).

 

Der Vorsitzende erklärt, hierüber habe er bereits im Rahmen der Unterrichtung des Orts­beirates über die Stellungnahmen der Verwaltung zu den einzelnen Haushaltsanregungen informiert (Sitzung des Ortsbeirates Oberauerbach am 19.12.2016).

Damals habe er berichtet, Bürgermeister Franzen habe zugesagt, die erforderlichen Unter­haltungsmaßnahmen würden zeitnah durchgeführt.

Die investive Maßnahmendurchführung werde im Rahmen des für das Jahr 2018 geplanten Etats in Angriff genommen. Eventuell sei eine Ersatzbeschaffung eines oder mehrerer Spiel­geräte erforderlich.

 

 

Sodann spricht Ortsbeiratsmitglied Lang die Stromoberleitung (Freileitung) in der Heinrich-Heine-Straße an.

Er frage sich, zu welchem Zeitpunkt hier die Versorgung auf Erdkabel umgestellt werde.

 

Ortsvorsteher Hüther wird sich diesbezüglich bei den Stadtwerken erkundigen.

 


 

Im Anschluss daran weist Ortsbeiratsmitglied Lang auf das früher als Abstellfläche für Glascontainer genutzte Grundstück im Ortseingangsbereich (aus Fahrtrichtung Nieder­auerbach kommend) hin.

Hier seien Pflasterarbeiten durchgeführt worden, weshalb er sich frage, ob und ggf. in welcher Art und Weise o. g. Gelände künftighin wieder genutzt werde.

 

Der Vorsitzende sagt eine Klärung dieser Frage zu.

 


 

Verteiler:

Amt 20 – 1 x

Amt 41 – 1 x

Amt 51 – 1 x

Amt 60/61 – 1 x

Amt 60/65 – 1 x

Amt 60/66 – 1 x

Amt 81 – 1 x

Amt 84 – 3 x