Sitzung: 25.04.2017 Beirat für Migration und Integration
Der
Beirat wird einen offenen Brief verabschieden, der an das Ministerium für
Familien, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Frau Ministerin
Anne Spiegel, geschickt werden soll. Anlass ist der erhöhte Druck der auf
Afghanen ausgeübt wird, die zur freiwilligen Ausreise bewegt werden sollen.
Einige Afghanen haben kurz vor den Osterfeiertagen ihre Ablehnung erhalten.
Aktuell wird allerdings in Rheinland-Pfalz nicht abgeschoben sondern geduldet.
Diese Duldung gilt dann jeweils für ein halbes Jahr.
Den
Inhalt des Briefes werden Herr Liebmann und Frau Schanne-Raab miteinander
abstimmen.
Die Zahl
der Einbürgerungen ist in Zweibrücken sehr gering. Eine Statistik dazu liegt
als Anlage 3 bei. Der Beirat möchte hier in Erfahrung bringen, warum die Zahlen
so gering sind.
Am
22.07. veranstaltet der VB Zweibrücken gemeinsam mit dem Beirat und dem Verein
Zukunft zusammen ein Internationales Fußballturnier. Der Flyer liegt dem Beirat
als Entwurf zur Abstimmung vor.
Es folgt
eine Diskussion über die Anordnung der verschiedenen Logos auf dem Plakat. Die
Anordnung soll mit Herrn Stark, VBZ, nochmal abgestimmt werden.