Sitzung: 28.06.2017 Stadtrat
Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.
Ratsmitglied Dr. Pohlmann führt den Antrag aus und gibt an, dass seinem Kenntnisstand nach die Fraktionsvorsitzenden des Verbandsgemeinderates nach der Verbandsversammlung des ZEF das genannte Gutachten erhalten hätten.
Der Vorsitzende gibt an, dieses Gutachten nicht zu kennen. Das Fachamt werde sich aber bei der Verbandsgemeinde erkundigen, das Gutachten einfordern und dieses dann auch gerne an den Stadtrat ausgeben. Zudem wolle er mit einer Diskussion im Stadtrat noch abwarten, was man bei dem Besuch des Präsidenten er Struktur- und Genehmigungsdirektion in der nächsten Woche erfahre. Bis dahin wird der Punkt verschoben.
Verteiler:
Amt 60
Wifö
10.1.1
Amt 30