Der Vorsitzende verweist auf den Antrag der Fraktion der SPD Nr. 10/0858/2017.

 

Es handele sich hierbei um eine Prüfung zur Schaffung von zusätzlichen Bauplätzen im Stadtteil Niederauerbach durch eine mögliche Abrundungssatzung; im Bereich nordöstlich der Pommernstraße (sowie Thüringenstraße). Dieser wurde vom Stadtrat (Sitzung vom 27.09.17), zur Vorprüfung, an den Bau- und Umweltausschuss verwiesen.

 

Er weist zudem darauf hin, dass soeben eine Vorortbesichtigung mit einigen Mitgliedern des Bau- und Umweltausschusses stattgefunden habe.

 

Er bittet Herrn Ehrmann (Abteilungsleiter Stadtplanung) um weitere Ausführungen.

 

Herr Ehrmann erläutert anhand einer Präsentation die Möglichkeit einer Abrundungssatzung.

 

(Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem hinterlegt.)

 

Herr Ehrmann informiert, dass es um Flächen handele, bei denen schon eine Infrastruktur bestehe: Thüringenstraße (mit vorhandenen technischen Versorgungsleitungen) sowie Pommernstraße (ebenfalls vorhandene technische Versorgungsleitungen, Gehweg und Straßenbeleuchtung). Im jetzigen Flächennutzungsplan seien zurzeit etwas größere Flächen dargestellt. Für das damalige geplante, gesamte, Baugebiet sei zudem von der UBZ (Umwelt- und Servicebetrieb Zweibrücken); damals EBZ, der Hinweis gekommen: „eine Oberflächenentwässerung sei im gesamten ausgewiesenen Gebiet problematisch“. Herr Ehrmann erläutert weiter, dass in  jüngerer Vergangenheit, im Bereich der Thüringer Straße, eine Abrundungssatzung erarbeitet worden sei. Diese sei aber (aufgrund möglicher Kostenübernahme für eine Oberflächenabwasserführung vom Außenbereichswasser durch einen, im dortigen Geltungsbereich, alleinigen Eigentümer) nicht verwirklicht worden. Parallel sei im Bereich der Pommernstraße Anfragen von Grundstückseigentümer für eine mögliche Bebauung eingegangen. Zurzeit bestehe jedoch kein Baurecht.

 

Der Vorsitzende bittet um Wortmeldungen.

 

Ausschussmitglied Dr. Pohlmann findet die momentane Vorgehensweise gut und beurteilt den Sachverhalt als eine  „klassische“ Abrundungssatzung.

 

Ausschussmitglied Kaiser plädiert dafür, dass eine mögliche Bebauung sich auf den Straßenverlauf als Abrundungssatzung beschränken solle und kein neues „Wohngebiet“ im „hinteren Bereich“ entstehen solle.

 

Ausschussmitglied Schneider schätzt, dass im Bereich der Pommernstraße ca. 12 Bauplätze entstehen könnten. Alles Weitere werde man in Zukunft sehen. Der erste Schritt sei getan. Man befinde sich auf den richtigen Weg.         

 

Ausschussmitglied Dettweiler ist ebenfalls der Meinung, dass dies eine gute Vorgehensweise sei.

 

Ohne weitere Aussprache nimmt der Bau- und Umweltausschuss die Vorgehensweise positiv zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Planung.