Beschlussvorschlag:

 

Auf der Grundlage des oben dargestellten Sachverhaltes empfiehlt die Verwaltung dem Stadtrat folgende Beschlussfassungen:

 

1.      Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB zur Flächennutzungsplan Teiländerung 14 „Umfeld DOZ“

2.      Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping) zur Flächennutzungsplan Teiländerung 14 „Umfeld DOZ“

 

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage Nr. 60/0895/2017.

 

Er informiert, dass in diesem Flächennutzungsplanverfahren (Flächennutzungsplan Teiländerung 14 „Umfeld DOZ“) die Darstellung für den westlichen Teilbereich zu einer Sonderbaufläche „Parken – Designer Outlet Center Zweibrücken“ und für den östlichen Teilbereich auf eine gewerbliche Baufläche geändert werden solle.

 

Ohne Aussprache empfiehlt der Bau- und Umweltausschuss  e i n s t i m m i g  folgenden

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	14
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 14 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

1 x Amt 60/61

1 x ZEF