Herr Gerhard Janz erkundigt sich, ob die finanzielle Situation des TuS Rimschweiler in den letzten Jahren seitens eines unabhängigen Wirtschaftsprüfers nachgeprüft und beurteilt werde.

 

Ortsvorsteher Pirmann antwortet, hierbei handele es sich um eine Angelegenheit, die zwischen Verein und Verwaltung geregelt werde. Da es sich außerdem um ein schweben­des Rechtsverfahren handele, könnten öffentlich keine diesbezüglichen Informationen gegeben werden.

Er rate, diese Frage vereinsintern (z. B. auf einer Mitgliederversammlung) zu stellen.

 

Sodann fragt Herr Gerhard Janz an, ob Vereinsmitglieder in die Bücher des Vereins Einsicht nehmen dürften (ggf. auch mehrere Jahre zurück).
Eventuell könnte dies in der Vereinssatzung geregelt sein.

 

Ortsvorsteher Pirmann antwortet, diesbezüglich wäre in der Satzung nichts enthalten.

Er verweist auf entsprechende Regelungen des BGB (Vereinsrecht).

Seines Wissens sei jedes Mitglied hierzu berechtigt. Die Frage, wie weit rückwirkend dies möglich wäre „sprenge“ den Rahmen der Einwohnerfragestunde.

 

Frau Christine Leibrock (Vorsitzende des Fördervereins Kindertagesstätte Rimschweiler) erkundigt sich, ob die Stadt Zweibrücken in der Lage wäre, ihren Anteil an den Kosten des 2. Bauabschnittes bezüglich Kindertagesstätte (insgesamt 120.000,00 €) noch während des Jahres 2011 zu leisten, da – laut Evangelischer Kirchenverwaltung in Speyer – o. g. Mittel noch während des laufenden Jahres verausgabt werden müssten.

 

Beigeordneter Franzen erklärt, diese Frage könne er nicht uneingeschränkt mit „ja“ beant­worten.

Jedoch wären im städtischen Haushaltsplan 2011 Mittel für den U3-Ausbau vorgesehen, von denen er nicht glaube, dass sie alle für diejenigen Maßnahmen, für die sie momentan vorgesehen wären, verwendet würden.

Deshalb gehe er davon aus, dass durchaus noch Mittel vorhanden sein werden, die für die Kindertagesstätte Rimschweiler verwendet werden könnten.

 

 

 

 

 

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III – 1x

Amt 20 – 1 x

Amt 51 – 1 x