Beschluss:

 

Die Kosten im Zusammenhang mit den Ersatzbeschaffungen für die vor Ort vorhandenen Defibrillatoren (Erneuerung der Elektroden) in Höhe von insgesamt 247,28 € werden aus Mitteln des Vorortbudgets finanziert.

 

 

Ortsvorsteher Körner berichtet, gemäß Beschluss des Ortsbeirates wäre mittlerweile eine Leinwand, ein fahrbarer Grill, ein Beamer sowie drei Schilder („Faltwarnschilder“ für Ver­anstaltungen) beschafft worden.

 

Sodann weist der Vorsitzende darauf hin, im Bereich des Stadtteils Wattweiler seien ins­gesamt drei öffentlich zugängliche Defibrillatoren in den Bereichen Gemeindehaus, Mauritiusschule sowie Sportheim vorhanden.

Um deren Funktion zu gewährleisten, hätten bei allen Geräten die Elektroden erneuert werden müssen, wodurch Kosten in Höhe von insgesamt 247,28 € angefallen wären. Diese Kosten sollten möglichst über die Mittel des Vorortbudgets finanziert werden.

 

Ortsbeiratsmitglied Nentwig erklärt, es sei Konsens im Ortsbeirat, dass über die Verwen­dung der Verfügungsmittel jeweils vor den Anschaffungen beraten und beschlossen werde, was im Falle der Erneuerung o.g. Elektroden nicht beachtet worden sei.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, sollte sich der Ortsbeirat gegen eine Finanzierung aus Budgetmitteln aussprechen, werde die Rechnung anderweitig bezahlt. Deshalb habe er heute o.g. Ersatzbeschaffungen thematisiert und zur Abstimmung gebracht.

 

Im Rahmen einer kürzeren Aussprache erklärt Ortsvorsteher Körner, alle vor Ort verfüg­baren Defibrillatoren seien der Öffentlichkeit zugänglich. Hinsichtlich solcher Geräte er­achte er eine einheitliche Regelung für den Bereich des gesamten Stadtgebietes dahin gehend als zweckmäßig und angebracht, dass die Wartung samt Unterhaltung der Defi­brillatoren seitens der Verwaltung finanziert werde.

 

Sodann fasst der Ortsbeirat   e i n s t i m m i g   den folgenden

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 9 Mitglieder teil.

 

 

 

Ortsbeiratsmitglied Ziegenbein spricht die im Rahmen der letzten Sitzung am 6.11.2017 vereinbarte Aufteilung der am Jahresende 2017 verbleibenden Restmittel auf den Obst­bauverein sowie den Turn- und Sportverein an.

 

Der Vorsitzende bestätigt dies, wobei die Restmittel beiden o.g. Vereinen zu gleichen Teilen überwiesen würden (zweckgebunden für Jugendarbeit bzw. Toilettensanierung).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verteiler:

Amt 10 – 1 x

Amt 20 – 1 x