Sitzung: 01.12.2017 Ortsbeirat Wattweiler
Ortsvorsteher Körner spricht zunächst mehrere Anfragen von Ortsbeiratsmitglied Nentwig aus der letzten Sitzung am 06.11.2017 an:
Internetauftritt des Stadtteils
Wattweiler/Firma Strato AG (Internetdienstanbieter)
Diese Anfrage habe er mittlerweile bereits per E-Mail beantwortet.
Die Internetseite des Stadtteils Wattweiler stehe derzeit nicht zur Verfügung, da sie seit heute (in den Morgenstunden) „abgeschaltet“ wäre, worüber er die Firma Strato AG informiert habe.
Eine Option hinsichtlich des künftigen Internetauftritts des Stadtteils Wattweiler wäre, die Seiten als eigenständiger Internetauftritt – mit direktem Zugang – der Web-Seite der Stadt Zweibrücken anzufügen, worüber er Anfang Oktober 2017 mit dem Leiter des Haupt- und Personalamtes, Herrn Eschmann, sowie der für die Internetpräsentation der Stadt Zweibrücken zuständigen Mitarbeiterin der Verwaltung, Frau Göttel, gesprochen habe.
Ggf. könnte dies künftighin auch hinsichtlich der vier anderen Vororte so gehandhabt werden, wobei das „Redaktionsrecht“ im jeweiligen Vorort verbleibe.
Ehemaliges Bundeswehrgelände
(MOB-Stützpunkt)
In dieser Angelegenheit werde eventuell bereits im Laufe der kommenden Woche ein Besprechungstermin mit Herrn Oberbürgermeister Pirmann sowie der Leiterin des Rechtsamtes, Frau Dr. Bucher, stattfinden.
Ortsbeiratsmitglied Nentwig erinnert daran, dass zu dieser Thematik eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung erfolgen sollte.
Der Vorsitzende erklärt, eine mündliche Information liege ihm mittlerweile vor, wobei sich allerdings keine grundlegenden Neuigkeiten ergeben hätten.
Deshalb sollte zunächst o.g. Besprechungstermin abgewartet werden.
Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)
Lt. Auskunft der Verwaltung (Amt für soziale Leistungen) laufe diese Maßnahme derzeit noch.
Da sich die Zulassungsvoraussetzungen jedoch mittlerweile gravierend geändert hätten, wären derzeit lediglich noch sechs Personen verfügbar, deren Einsatz bei verschiedenen Institutionen allerdings bereits längerfristig verplant sei, so dass während der nächsten Monate kein Flüchtling für Arbeitseinsätze im Bereich des Stadtteils Wattweiler zur Verfügung stehe.
Umsetzung der Glascontainer
Sobald die hierfür vorgesehene Fläche – wie bereits im Jahr 2016 mit dem damaligen Ortsvorsteher, Herrn Kunze, dem Vorsitzenden des TuS Wattweiler, Herrn Nentwig, sowie mit Vertretern der Kämmerei und UBZ besprochen – hergerichtet sei, würden die Container unverzüglich auf den neuen Standort umgesetzt, was sowohl seitens UBZ als auch Kämmerei zugesagt worden wäre.
Ortsbeiratsmitglied Nentwig erklärt, dies sei so nicht zutreffend.
Lt. Aussage
des hierfür zuständigen Mitarbeiters beim UBZ, Herrn Schmitt, sei zunächst
– als provisorische Zwischenlösung – vorgesehen, die Container auf einer mit
Schotter versehenen Fläche zu platzieren um feststellen zu können, ob der
beabsichtigte Standort (hinter dem Schützenhaus) nicht etwas abseitig gelegen
wäre.
Erst wenn diesbezüglich Klarheit bestehe, werde dieser ggf. mittels Verbundsteinen befestigt.
Der Vorsitzende sagt zu, zwecks Klärung bestehender Unklarheiten (u.a. hinsichtlich der Standortfrage) werde er sich nochmals mit Herrn Schmitt (UBZ) in Verbindung setzen, um einen diesbezüglichen Ortstermin zu vereinbaren.
Zustand Bolzplatz
Im Zusammenhang mit einem bereits in den nächsten Tagen stattfindenden Termin mit Herrn Hell (UBZ) vor Ort – u.a. auch wegen anderer Angelegenheiten – beabsichtige er auch eine Ortsbesichtigung im Bereich Bolzplatz durchzuführen.
Den genauen Termin werde er Ortsbeiratsmitglied Nentwig unverzüglich nach Vereinbarung mitteilen.
Illegale Müllablagerungen
Bezüglich der wilden Müllablagerungen in den Bereichen Römerstraße sowie Guldenschlucht habe er unverzüglich nach der letzten Sitzung am 06.11.2017 den UBZ informiert.
Da eine möglichst zeitnahe Meldung solcher Verunreinigungen beim UBZ zweckmäßig sei (u.a. zwecks Feststellung des Verursachers) rate er, künftighin mit solchen Hinweisen nicht bis zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates abzuwarten, sondern unverzüglich nach Feststellung entweder ihn oder direkt den UBZ zu informieren.
Asphaltarbeiten in der Straße „Schulacker“
Lt. Rücksprache mit UBZ habe es sich hierbei um eine notwendige Maßnahme gehandelt, da die Rissbildung im Bereich der Deckschicht bereits so weit vorangeschritten gewesen wäre, dass Folgeschäden zu befürchten waren.
Es habe sich dabei um eine reine Versiegelungsmaßnahme gehandelt.
Fahrbahnschäden in der Kirchhofstraße (in
Höhe des Kanaldeckels im oberen Bereich)
Seitens UBZ wären am 9.11.2017 Instandsetzungsarbeiten durchgeführt worden.
Im Zusammenhang mit der Anfrage von Ortsbeiratsmitglied Mörz aus der letzten Sitzung am 6.11.2017 bezüglich Erweiterung der Ausstattung des Dorfplatzes um eine Sitzgruppe (1 Tisch sowie 2 Bänke) berichtet der Vorsitzende, die Bänke seien montiert und würden „lose“ auf dem Fundament stehen.
Unter den Bänken sollte sich – seiner Auffassung nach – möglichst keine Rasenfläche befinden (Mäharbeiten problematisch, aufgeweichte Erde nach längeren Regenperioden).
Sinnvolle Alternativen wären, o.g. Bereiche entweder mit Holzhackschnitzeln zu versehen oder die Fläche u.U. mittels Verbundsteinen zu befestigen.
Diese Thematik werde er noch mit Herrn Hell (UBZ) besprechen.
Zu der von Ortsbeiratsmitglied Ziegenbein in o.g. Sitzung angesprochenen Reparaturarbeiten (Straßenunterhaltungsarbeiten) im Bereich der K 1 (vom Ortsausgang bis zur Landesgrenze) informiert Ortsvorsteher Körner, lt. Auskunft von UBZ sei diese Maßnahme derzeit abgeschlossen, wobei Kontrollen im Streckenverlauf jeden Monat (mindestens einmal) durchgeführt würden. Dabei festgestellte Gefahrenstellen würden sodann – zeitnah – provisorisch ausgebessert.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt seien noch keine Neuigkeiten hinsichtlich der seitens der Verwaltung beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) beantragten grundlegenden Sanierung der K 1 zu berichten.
Im Anschluss daran weist der Vorsitzende darauf hin, in der 50. KW des laufenden Jahres werde im Gemarkungsbereich Wattweiler eine Begehung im Zusammenhang mit der Durchführung von Mäharbeiten (u.a. in den Bereichen von Entwässerungsgräben etc.) stattfinden, an der mehrere Mitarbeiter des UBZ teilnehmen würden.
In letztgenanntem Zusammenhang weist Ortsbeiratsmitglied Nentwig darauf hin, dass sich der im Wattweilertal verlaufende Entwässerungsgraben (sog. „Hainbach“) ortsausgangs – d.h. in Höhe des Anwesens Bliestalstr. 73 – verjünge, was zur Folge haben könnte, dass sich hier vermehrt Treibgut ansammle, wodurch ggf. – insbesondere bei länger andauernden Regenereignissen – ein Rückstau samt Überschwemmungen zu befürchten wären.
Diese Situation müsse unbedingt „entschärft“ werden.
Im Rahmen einer sich hieran anschließenden kürzeren Aussprache weist Ortsbeiratsmitglied Nentwig auf das im oberen Teil des sog. „Hainbaches“ (d.h. am „Einlauf“ der Verrohrung oberhalb Bolzplatz) fehlende Gitter hin.
Der Vorsitzende erklärt, seines Wissens sei hier aus einem bestimmten Grund – den er allerdings momentan nicht benennen könne – kein Schutzgitter vorhanden.
Vor mehreren Jahren sei diese Thematik bereits im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirates behandelt worden.
Im Zusammenhang mit vorstehend genannter Gemarkungsbegehung werde er u.a. auch das nicht vorhandene Gitter im o.g. Bereich ansprechen.
Ortsbeiratsmitglied Nentwig regt an, die Ergebnisse der Gemarkungsbegehung sollten in einem „Begehungsprotokoll“ festgehalten werden.
Ortsvorsteher Körner sagt dies zu, was auch für sonstige Ortstermine, Besprechungen etc. gelte.
Sodann weist Ortsbeiratsmitglied Nentwig darauf hin, auf dem Gelände des Friedhofs Wattweiler würden sich einige Ruhebänke im Bereich der dortigen Grünfläche befinden. Er frage sich, ob diese hier dauerhaft verbleiben würden oder ob sie für andere Standorte im Friedhofsbereich vorgesehen wären.
Der Vorsitzende sagt eine diesbezügliche Klärung zu.
Im Anschluss daran spricht Ortsbeiratsmitglied Nentwig den u.a. auch für den Stadtteil Wattweiler vorgesehenen WLAN-Zugang (sog. „Hotspot“) an, wobei er auf die besondere Situation vor Ort hinweist (fehlendes Mobilfunknetz). Durch den „Hotspot“ könnte eine Verbesserung erreicht werden, wobei die Mobilfunkversorgung heutzutage ein Grundbedürfnis der Einwohnerschaft darstelle. Derzeit hätten beispielsweise Notärzte oder sonstige Rettungskräfte in vielen Ortsbereichen keinen Handyempfang. Eine Finanzierung der laufenden Kosten des „Hotspot“ über die Mittel des Vorortbudgets Wattweiler sollte deshalb nicht akzeptiert werden.
Der Vorsitzende sagt zu, er werde sich diesbezüglich mit der Verwaltung in Verbindung setzen.
Sodann weist Ortsbeiratsmitglied Heilmann darauf hin, im Zuge von Kabelverlegungsarbeiten in Höhe des Anwesens Schulacker 10 sei hier die Straße mit einer neuen Teerschicht versehen worden. Sie frage sich, zu welchem Zeitpunkt die Wiederherstellung der Fahrbahnmarkierungen (Park-/Halteverbotsmarkierungen) vorgesehen wäre.
Ortsvorsteher Körner verliest daraufhin eine Mitteilung eines Mitarbeiters der Stadtwerke, welche er auf seine diesbezügliche Nachfrage vom 23.11.2017 hin erhalten habe.
Demnach würden o.g. Markierungen seitens der Firma Gruchlik an den ursprünglichen Stellen wieder hergestellt, wobei der exakte Termin derzeit noch ausstehe, ihm jedoch unverzüglich nach Festlegung mitgeteilt werde.
Der Vorsitzende weist darauf hin, die Durchführung solcher Arbeiten sei bei der derzeitigen winterlichen Witterung nicht sinnvoll. Er werde jedoch diese Maßnahme „im Auge behalten“.
Verteiler:
Wifö – 1 x
Amt 10 – 1 x
Amt 30 – 1 x
Amt 32 – 1 x
Amt 50 – 1 x
Amt 60/61 – 1 x
Amt 60/66 – 1 x
Amt 81 – 1 x
Amt 84 – 4 x