Ortsvorsteher Körner spricht zunächst mehrere Anfragen von Ortsbeiratsmitglied Nentwig aus der letzten Sitzung am 06.11.2017 an:

 

Internetauftritt des Stadtteils Wattweiler/Firma Strato AG (Internetdienstanbieter)

Diese Anfrage habe er mittlerweile bereits per E-Mail beantwortet.

Die Internetseite des Stadtteils Wattweiler stehe derzeit nicht zur Verfügung, da sie seit heute (in den Morgenstunden) „abgeschaltet“ wäre, worüber er die Firma Strato AG infor­miert habe.

 

Eine Option hinsichtlich des künftigen Internetauftritts des Stadtteils Wattweiler wäre, die Seiten als eigenständiger Internetauftritt – mit direktem Zugang – der Web-Seite der Stadt Zweibrücken anzufügen, worüber er Anfang Oktober 2017 mit dem Leiter des Haupt- und Personalamtes, Herrn Eschmann, sowie der für die Internetpräsentation der Stadt Zwei­brücken zuständigen Mitarbeiterin der Verwaltung, Frau Göttel, gesprochen habe.

Ggf. könnte dies künftighin auch hinsichtlich der vier anderen Vororte so gehandhabt wer­den, wobei das „Redaktionsrecht“ im jeweiligen Vorort verbleibe.

 

Ehemaliges Bundeswehrgelände (MOB-Stützpunkt)

In dieser Angelegenheit werde eventuell bereits im Laufe der kommenden Woche ein Be­sprechungstermin mit Herrn Oberbürgermeister Pirmann sowie der Leiterin des Rechts­amtes, Frau Dr. Bucher, stattfinden.

 

Ortsbeiratsmitglied Nentwig erinnert daran, dass zu dieser Thematik eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung erfolgen sollte.

 

Der Vorsitzende erklärt, eine mündliche Information liege ihm mittlerweile vor, wobei sich allerdings keine grundlegenden Neuigkeiten ergeben hätten.

Deshalb sollte zunächst o.g. Besprechungstermin abgewartet werden.

 

Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)

Lt. Auskunft der Verwaltung (Amt für soziale Leistungen) laufe diese Maßnahme derzeit noch.

Da sich die Zulassungsvoraussetzungen jedoch mittlerweile gravierend geändert hätten, wären derzeit lediglich noch sechs Personen verfügbar, deren Einsatz bei verschiedenen Institutionen allerdings bereits längerfristig verplant sei, so dass während der nächsten Monate kein Flüchtling für Arbeitseinsätze im Bereich des Stadtteils Wattweiler zur Ver­fügung stehe.

 

Umsetzung der Glascontainer

Sobald die hierfür vorgesehene Fläche – wie bereits im Jahr 2016 mit dem damaligen Orts­vorsteher, Herrn Kunze, dem Vorsitzenden des TuS Wattweiler, Herrn Nentwig, sowie mit Vertretern der Kämmerei und UBZ besprochen – hergerichtet sei, würden die Container unverzüglich auf den neuen Standort umgesetzt, was sowohl seitens UBZ als auch Käm­merei zugesagt worden wäre.

 

Ortsbeiratsmitglied Nentwig erklärt, dies sei so nicht zutreffend.

Lt. Aussage des hierfür zuständigen Mitarbeiters beim UBZ, Herrn Schmitt, sei zunächst
– als provisorische Zwischenlösung – vorgesehen, die Container auf einer mit Schotter versehenen Fläche zu platzieren um feststellen zu können, ob der beabsichtigte Standort (hinter dem Schützenhaus) nicht etwas abseitig gelegen wäre.

Erst wenn diesbezüglich Klarheit bestehe, werde dieser ggf. mittels Verbundsteinen be­festigt.

 

Der Vorsitzende sagt zu, zwecks Klärung bestehender Unklarheiten (u.a. hinsichtlich der Standortfrage) werde er sich nochmals mit Herrn Schmitt (UBZ) in Verbindung setzen, um einen diesbezüglichen Ortstermin zu vereinbaren.

 

Zustand Bolzplatz

Im Zusammenhang mit einem bereits in den nächsten Tagen stattfindenden Termin mit Herrn Hell (UBZ) vor Ort – u.a. auch wegen anderer Angelegenheiten – beabsichtige er auch eine Ortsbesichtigung im Bereich Bolzplatz durchzuführen.

Den genauen Termin werde er Ortsbeiratsmitglied Nentwig unverzüglich nach Vereinba­rung mitteilen.

 

Illegale Müllablagerungen

Bezüglich der wilden Müllablagerungen in den Bereichen Römerstraße sowie Gulden­schlucht habe er unverzüglich nach der letzten Sitzung am 06.11.2017 den UBZ informiert.

Da eine möglichst zeitnahe Meldung solcher Verunreinigungen beim UBZ zweckmäßig sei (u.a. zwecks Feststellung des Verursachers) rate er, künftighin mit solchen Hinweisen nicht bis zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates abzuwarten, sondern unverzüglich nach Feststel­lung entweder ihn oder direkt den UBZ zu informieren.

 

Asphaltarbeiten in der Straße „Schulacker“

Lt. Rücksprache mit UBZ habe es sich hierbei um eine notwendige Maßnahme gehandelt, da die Rissbildung im Bereich der Deckschicht bereits so weit vorangeschritten gewesen wäre, dass Folgeschäden zu befürchten waren.

Es habe sich dabei um eine reine Versiegelungsmaßnahme gehandelt.

 

Fahrbahnschäden in der Kirchhofstraße (in Höhe des Kanaldeckels im oberen Bereich)

Seitens UBZ wären am 9.11.2017 Instandsetzungsarbeiten durchgeführt worden.

 

Im Zusammenhang mit der Anfrage von Ortsbeiratsmitglied Mörz aus der letzten Sitzung am 6.11.2017 bezüglich Erweiterung der Ausstattung des Dorfplatzes um eine Sitz­gruppe (1 Tisch sowie 2 Bänke) berichtet der Vorsitzende, die Bänke seien montiert und würden „lose“ auf dem Fundament stehen.

Unter den Bänken sollte sich – seiner Auffassung nach – möglichst keine Rasenfläche be­finden (Mäharbeiten problematisch, aufgeweichte Erde nach längeren Regenperioden).

Sinnvolle Alternativen wären, o.g. Bereiche entweder mit Holzhackschnitzeln zu versehen oder die Fläche u.U. mittels Verbundsteinen zu befestigen.

Diese Thematik werde er noch mit Herrn Hell (UBZ) besprechen.

 

Zu der von Ortsbeiratsmitglied Ziegenbein in o.g. Sitzung angesprochenen Reparatur­arbeiten (Straßenunterhaltungsarbeiten) im Bereich der K 1 (vom Ortsausgang bis zur Landesgrenze) informiert Ortsvorsteher Körner, lt. Auskunft von UBZ sei diese Maßnahme derzeit abgeschlossen, wobei Kontrollen im Streckenverlauf jeden Monat (mindestens einmal) durchgeführt würden. Dabei festgestellte Gefahrenstellen würden sodann – zeitnah – provisorisch ausgebessert.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt seien noch keine Neuigkeiten hinsichtlich der seitens der Verwaltung beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) beantragten grundlegenden Sanierung der K 1 zu berichten.

 

Im Anschluss daran weist der Vorsitzende darauf hin, in der 50. KW des laufenden Jahres werde im Gemarkungsbereich Wattweiler eine Begehung im Zusammenhang mit der Durchführung von Mäharbeiten (u.a. in den Bereichen von Entwässerungsgräben etc.) stattfinden, an der mehrere Mitarbeiter des UBZ teilnehmen würden.

 

In letztgenanntem Zusammenhang weist Ortsbeiratsmitglied Nentwig darauf hin, dass sich der im Wattweilertal verlaufende Entwässerungsgraben (sog. „Hainbach“) ortsausgangs – d.h. in Höhe des Anwesens Bliestalstr. 73 – verjünge, was zur Folge haben könnte, dass sich hier vermehrt Treibgut ansammle, wodurch ggf. – insbesondere bei länger andauern­den Regenereignissen – ein Rückstau samt Überschwemmungen zu befürchten wären.

Diese Situation müsse unbedingt „entschärft“ werden.

 

Im Rahmen einer sich hieran anschließenden kürzeren Aussprache weist Ortsbeiratsmit­glied Nentwig auf das im oberen Teil des sog. „Hainbaches“ (d.h. am „Einlauf“ der Ver­rohrung oberhalb Bolzplatz) fehlende Gitter hin.

 

Der Vorsitzende erklärt, seines Wissens sei hier aus einem bestimmten Grund – den er allerdings momentan nicht benennen könne – kein Schutzgitter vorhanden.

Vor mehreren Jahren sei diese Thematik bereits im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirates behandelt worden.

Im Zusammenhang mit vorstehend genannter Gemarkungsbegehung werde er u.a. auch das nicht vorhandene Gitter im o.g. Bereich ansprechen.

 

Ortsbeiratsmitglied Nentwig regt an, die Ergebnisse der Gemarkungsbegehung sollten in einem „Begehungsprotokoll“ festgehalten werden.

Ortsvorsteher Körner sagt dies zu, was auch für sonstige Ortstermine, Besprechungen etc. gelte.

 

Sodann weist Ortsbeiratsmitglied Nentwig darauf hin, auf dem Gelände des Friedhofs Watt­weiler würden sich einige Ruhebänke im Bereich der dortigen Grünfläche befinden. Er frage sich, ob diese hier dauerhaft verbleiben würden oder ob sie für andere Standorte im Friedhofsbereich vorgesehen wären.

Der Vorsitzende sagt eine diesbezügliche Klärung zu.

 

Im Anschluss daran spricht Ortsbeiratsmitglied Nentwig den u.a. auch für den Stadtteil Wattweiler vorgesehenen WLAN-Zugang (sog. „Hotspot“) an, wobei er auf die besondere Situation vor Ort hinweist (fehlendes Mobilfunknetz). Durch den „Hotspot“ könnte eine Verbesserung erreicht werden, wobei die Mobilfunkversorgung heutzutage ein Grundbe­dürfnis der Einwohnerschaft darstelle. Derzeit hätten beispielsweise Notärzte oder sonstige Rettungskräfte in vielen Ortsbereichen keinen Handyempfang. Eine Finanzierung der lau­fenden Kosten des „Hotspot“ über die Mittel des Vorortbudgets Wattweiler sollte deshalb nicht akzeptiert werden.

Der Vorsitzende sagt zu, er werde sich diesbezüglich mit der Verwaltung in Verbindung setzen.

 

Sodann weist Ortsbeiratsmitglied Heilmann darauf hin, im Zuge von Kabelverlegungs­arbeiten in Höhe des Anwesens Schulacker 10 sei hier die Straße mit einer neuen Teer­schicht versehen worden. Sie frage sich, zu welchem Zeitpunkt die Wiederherstellung der Fahrbahnmarkierungen (Park-/Halteverbotsmarkierungen) vorgesehen wäre.

 

Ortsvorsteher Körner verliest daraufhin eine Mitteilung eines Mitarbeiters der Stadtwerke, welche er auf seine diesbezügliche Nachfrage vom 23.11.2017 hin erhalten habe.

Demnach würden o.g. Markierungen seitens der Firma Gruchlik an den ursprünglichen Stellen wieder hergestellt, wobei der exakte Termin derzeit noch ausstehe, ihm jedoch unver­züglich nach Festlegung mitgeteilt werde.

Der Vorsitzende weist darauf hin, die Durchführung solcher Arbeiten sei bei der derzei­tigen winterlichen Witterung nicht sinnvoll. Er werde jedoch diese Maßnahme „im Auge behalten“.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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