Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

+          die vorbereitenden Untersuchungen und das intergrierte Entwicklungskonzept „Soziale Stadt –an der Steinhauser Straße“ mit dem städtebaulichen Rahmenplan

+          die förmliche Festlegung des Gebietes „Soziale Stadt – an der Steinhauser Straße“ gemäß § 171e BauGB

+          die ortsübliche Bekanntmachung der Fördergebietsabgrenzung

+          die Richtlinie für die Verwendung und Vergabe von Mitteln aus dem (noch einzurichtenden) Verfügungsfonds Soziale Stadt

+          die Richtlinie zur Förderung privater Modernisierungsmaßnahmen.

 

Der Stadtrat stimmt den aufgeführten Maßnahmen auf der Grundlage der vorgelegten KOFI zu und nimmt im Übrigen die KOFI zur Kenntnis.

 

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und informiert, dass er die Information erhalten habe, dass der Fördersatz für die soziale Stadt 90% betragen würden.

 

Ratsmitglied Nunold bittet, Veranstaltungen zur Bürgerinformation künftig aufgrund der Fraktionssitzungen nach Möglichkeit nicht an einem Montagabend durchzuführen.

 

Ohne weitere Aussprache fasst der Stadtrat   e i n s t i m m i g   folgenden

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	34
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil.

Ratsmitglied Bernhard Schneider befand sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.

 

 

Verteiler:

Amt 60