Sitzung: 18.01.2018 Ortsbeirat Rimschweiler
Ortsvorsteherin Seibert berichtet, Frau Marie-Luise Dominik habe ihr Mandat als Ortsbeiratsmitglied des Ortsbezirks Rimschweiler zum 27.11.2017 niedergelegt.
Oberbürgermeister Pirmann habe daraufhin den nächsten, noch nicht berufenen Bewerber des Wahlvorschlags 2 CDU, Herrn Karl Lahm, zum Nachfolger berufen.
Sodann weist die Vorsitzende auf die gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich Schweigepflicht (§ 20 GemO), Treuepflicht (§ 21 GemO) sowie Sonderinteresse (§ 22 GemO) hin und verpflichtet das nachgerückte Ortsbeiratsmitglied Karl Lahm durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.
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Amt 10 – 1 x