Sitzung: 18.01.2018 Ortsbeirat Rimschweiler
Ortsvorsteherin Seibert
weist auf die im Oktober 2017 seitens des Ordnungsamtes durchgeführten
Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Ortsdurchfahrt (in Höhe Anwesen
Vogesenstraße 59) hin.
Mit Schreiben des
Stadtbauamtes (Abt. Tiefbau) vom 21.12.2017 seien die dabei ermittelten Daten
dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) zugeleitet worden.
Auch die Ergebnisse
entsprechender Geschwindigkeitsmessungen in beiden Ortseingangsbereichen
würden regelmäßig dem LBM übersandt.
Die Vorsitzende bittet
sodann Ortsbeiratsmitglied Fuhrmann um Erläuterung des o. g. Schreibens der
Verwaltung, welches die Anregung des Ortsbeirates hinsichtlich Änderung der
Schaltung der Ampelanlage im Bereich Ortsmitte zum Inhalt gehabt habe.
Anmerkung:
Das Schreiben ist der
Niederschrift über diesen Tagesordnungspunkt als Anlage beigefügt.
Im Rahmen einer sich
hieran anschließenden, längeren Aussprache kritisiert Ortsbeiratsmitglied
Fuhrmann, in dem Schreiben an den LBM habe die Verwaltung viele Gründe genannt,
weshalb eine Schaltungsänderung als nicht möglich erscheine. Dementsprechend
würden Vorschläge hinsichtlich Realisierungsmöglichkeiten vollständig fehlen.
Die Vorsitzende stimmt
Ortsbeiratsmitglied Fuhrmann zu. Die Verwaltung hätte – nach Rücksprache mit
dem LBM – Vorschläge zur Verkehrsberuhigung machen sollen.
Ortsbeiratsmitglied Schantz
bemerkt, er könne nicht nachvollziehen, dass bauliche Maßnahmen zur
Verkehrsberuhigung im Ortseingangsbereich – mit Verweis auf die Bundesstraße –
abgelehnt würden. Andernorts (z. B. Weselberg) wären am Ortseingang durchaus
solche „Schikanen“ vorhanden, obwohl Weselberg nicht an einer
Hauptdurchfahrtsstraße liege. Seines Wissens handele es sich hier lediglich um
eine Landesstraße.
Ratsmitglied Burkei stimmt
Ortsbeiratsmitglied Schantz zu, wobei er darauf hinweist, derzeit wäre das
Parken in der Vogesenstraße nur auf der dem Hornbach nächstliegenden
Straßenseite erlaubt, während auf der gegenüberliegenden Seite eingeschränktes
Halteverbot bestehe.
Im Sinne einer Verkehrsberuhigung
erachte er einen diesbezüglichen, regelmäßigen Wechsel als sinnvoll.
Beispielsweise werde dies
in Stambach so gehandhabt.
Verteiler:
Amt 32 – 1 x
Amt 60/66 – 1 x