Beschluss:

 

Den Anträgen der Ämter gemäß Anlage zur Vorlage wird zugestimmt.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Zusätzlich seien gegenüber der Haupt- und Personalausschussitzung vom 17.01.2018 folgende überplanmäßige Ausgaben hinzugekommen:

 

1. die Auftragserhöhung der Maßnahmen Stadt am Wasser um ca. 5% Kostensteigerung

 

2. die Auftragserhöhung im Bereich Umbau der Kita Arche Kunterbunt i.H.v. 55.000 €.

 

Die Deckung erfolge entgegen der Drucksache über den laufenden Haushalt, für die Renaturierung Oberauerbach fielen zunächst nur Planungskosten an.

 

Zudem bereite man einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2018 vor. Das Investitionsprogramm von 2018 sei in 2016 geplant worden. Mittlerweile hätten sich Änderungen ergeben, wie z.B. Ausgaben für soziale Stadt und Straßenbaumaßnahmen. Das Landesfinanzausgleichsgesetz werde geändert.

 

 

 

Ohne Aussprache fasst der Stadtrat    e i n s t i m m i  g    folgenden

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	32
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 32 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

Amt 20