TOP Ö 13: Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

  1. Anfrage von Ratsmitglied Gries

 

Renaturierung Auerbach - Wanderwegenetz

 

Ratsmitglied Gries fragt an, ob man im Zuge der Renaturierung des Auerbachs wieder eine Fußgängerbrücke über den Auerbach errichten könne.  Das Wanderwegenetz solle durch eine zusätzliche Verbindung erweitert werde. Er weist darauf hin, dass in der Vergangenheit eine Stahlbrücke entfernt und eingelagert worden sei. Diese könne eventuell dafür verwendet werden. 

 

Antwort der Verwaltung:

 

            Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Moulin

 

Parkhausöffnung bezüglich WM

 

Ratsmitglied Moulin verweist auf das am vergangenen Sonntag stattgefundene WM-Spiel und das damit verbundene Public-Viewing auf dem Herzogplatz. Er regt an, zu prüfen, ob man das Parkhaus für die WM-Zeit sonntags öffnen könne.

Damit könne man auch dem Falschparken an diesen Tagen entgegenwirken.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sagt zu, die Anregung an die Stadtwerke weiterzugeben.

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Düker

 

Stegwiesenbrücke

 

Ratsmitglied Düker gibt an, er habe von Alternativlösungen bezüglich des Baus der Stegwiesenbrücke gehört und bittet darum, die Planungen vorzustellen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass es bereits eine sehr ausführliche Beantwortung der Anfrage von Ratsmitglied Düker zu besagter Thematik gebe, die noch diese Woche zur Post gegeben werden. Zudem wolle man das Thema im Rahmen der Haushaltsberatungen aufgreifen und darüber informieren.

 

 

 

  1. Anfragen von Ratsmitglied Rimbrecht

 

1.      Freies W-Lan im Ratsaal

 

Ratsmitglied Rimbrecht merkt an, dass er zum Laden einer größere Vorlage den Hotspot auf dem Herzogplatz habe nutzen müssen und bittet auch im Ratssaal um freies W-Lan.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende bittet darum, die Daten bereits vorab zur Sitzung auf die Geräte zu laden, da beim Einwählen der großen Anzahl an Geräten im Ratssaal die

Leistung selbstverständlich eingeschränkt sei.

 

2.      Jakobskreuzkraut

 

Ratsmitglied Rimbrecht regt an, dass UBZ und Forstarbeiter künftig das giftige Jakobskreuzkraut von Parkplätzen oder Grünflächen entfernen sollten, da dies den von den Bienen erzeugten Honig ungenießbar mache.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sagt zu, die Anregung weiterzugeben.

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Dr. Ohler

 

Sicherheit bei Netto-Markt an Steinhauser Straße

 

Ratsmitglied Dr. Ohler bittet um Prüfung, ob es möglich sei, den Fußgängerweg

(talabwärts) bis zur Unterführung zur Straße hin mit einer Balustrade abzusperren,

sodass die Unfallgefahr sinke.

 

Antwort der Verwaltung:

           

Der Vorsitzende sagt eine Prüfung zu. Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

  1. Anfragen von Ratsmitglied D. Schneider

 

1.      Öffnungszeiten Bürgerbüro

 

Ratsmitglied Dirk Schneider lobt die Sommeröffnungszeiten des Bürgerbüros über die Monate Juli und August. Seit dem Umzug ins Behördenzentrum hätten sich die Öffnungszeiten (außerhalb der Sommerarbeitszeit) im Verhältnis zum alten Standort allerdings verschlechtert. Er bittet um Prüfung, ob eine es möglich sei die

Öffnungszeiten auch außerhalb der Sommeröffnungszeiten zu verbessern.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

2.      Offenes W-LAN

 

Ratsmitglied Dirk Schneider möchte wissen, ob das kostenfreie W-LAN im

Behördenzentrum von der Stadt oder vom Finanzamt zur Verfügung gestellt

werde, warum der Standort nicht im Rathaus gewählt worden sei und ob der

Zugang nicht an zwei Standorten genutzt werden könne.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass das W-LAN von der Stadt zur Verfügung gestellt sei und man vom Land nur einen Zugang im Rahmen eines Landesprogrammes zur Verfügung gestellt bekomme. Man habe sich aufgrund der Menge der wartenden Besucher gezielt für das Behördenzentrum und gegen das Rathaus entschieden.

Ob eine Nutzung eines Zugangs an zwei Standorten möglich sei, werde geprüft. Die Beantwortung dieser Frage erfolgt schriftlich.

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Hemmer

 

Wappenkreisel

 

Ratsmitglied Hemmer bittet – wenn möglich noch vor Ankunft der Besucher aus der Partnerstadt Yorktown – um Reinigung der Wappen am Wappenkreisel.

 

Antwort der Verwaltung:

 

            Herr Boßlet sagt zu, dass die Reinigung schnellstmöglich erfolge.

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Kaiser

 

Querrinne in der „Berlingshecke“

 

Ratsmitglied Kaiser weist auf die tiefe Querrinne in der Straße „Berlingshecke“ hin und bittet darum, an dieser Stelle Hinweisschilder als Vorwarnung für Autofahrer

aufzustellen.

 

Antwort der Verwaltung:

           

Der Vorsitzende sagt zu, die Anregung an das Ordnungsamt weiterzuleiten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. Anfragen von Ratsmitglied Dettweiler

 

1.      Infosäule am Rosengarten

 

Ratsmitglied Dettweiler bittet darum, dass die Infosäule am Rosengarten zeitnah gereinigt werde.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Herr Boßlet sagt die zeitnahe Reinigung zu.

 

 

2.      Umgehungsstrecke U5 Rimschweiler

 

Ratsmitglied Dettweiler erklärt, dass es eine gute Alternative zur Umleitung über Rimschweiler und Mittelbach bezüglich der Sperrung von der B424 im Hornbachtal gebe und führt aus, dass man auf der Strecke Hornbach/Bitsche die Autobahn und die L700 als Umleitungsstrecke ausweisen könnte. Das bringe vor allem auch für LKWs Vorteile, weil sie auf der bislang ausgewiesenen Umleitungsstrecke große Probleme hätten.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sagt zu, die Anregung an das Ordnungsamt zur weiteren Weiterleitung an den LBM weiterzugeben.

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Schanne-Raab

 

Saatkrähen

 

Ratsmitglied Schanne-Raab möchte wissen, ob es eine Möglichkeit gibt, den

Saatkrähen die Futterstellen zu versagen, damit sie sich an einem anderen Ort

ansiedeln.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Herr Boßlet erklärt, dass Saatkrähen über weite Gebiete ihr Futter suchen und die

Gebiet auch schnell wechseln. Er weist darauf hin, dass Saatkrähen schnell erkennen, wenn an einem Ort etwas zu Fressen sei.

 

 


 

 

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