Sitzung: 20.06.2018 Stadtrat
Beschluss: TOP ohne Abstimmung
- Anfrage von Ratsmitglied Gries
Renaturierung Auerbach -
Wanderwegenetz
Ratsmitglied Gries fragt an, ob man im Zuge der Renaturierung des Auerbachs wieder eine Fußgängerbrücke über den Auerbach errichten könne. Das Wanderwegenetz solle durch eine zusätzliche Verbindung erweitert werde. Er weist darauf hin, dass in der Vergangenheit eine Stahlbrücke entfernt und eingelagert worden sei. Diese könne eventuell dafür verwendet werden.
Antwort der Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich.
- Anfrage von Ratsmitglied Moulin
Parkhausöffnung bezüglich WM
Ratsmitglied Moulin verweist auf das am vergangenen Sonntag stattgefundene WM-Spiel und das damit verbundene Public-Viewing auf dem Herzogplatz. Er regt an, zu prüfen, ob man das Parkhaus für die WM-Zeit sonntags öffnen könne.
Damit könne man auch dem Falschparken an diesen Tagen entgegenwirken.
Antwort der Verwaltung:
Der Vorsitzende sagt zu, die Anregung an die Stadtwerke weiterzugeben.
- Anfrage von Ratsmitglied Düker
Stegwiesenbrücke
Ratsmitglied Düker gibt an, er habe von Alternativlösungen bezüglich des Baus der Stegwiesenbrücke gehört und bittet darum, die Planungen vorzustellen.
Antwort der Verwaltung:
Der Vorsitzende erklärt, dass es bereits eine sehr ausführliche Beantwortung der Anfrage von Ratsmitglied Düker zu besagter Thematik gebe, die noch diese Woche zur Post gegeben werden. Zudem wolle man das Thema im Rahmen der Haushaltsberatungen aufgreifen und darüber informieren.
- Anfragen von Ratsmitglied Rimbrecht
1.
Freies W-Lan im Ratsaal
Ratsmitglied Rimbrecht merkt an, dass er zum Laden einer größere Vorlage den Hotspot auf dem Herzogplatz habe nutzen müssen und bittet auch im Ratssaal um freies W-Lan.
Antwort der
Verwaltung:
Der Vorsitzende bittet darum, die Daten bereits vorab zur Sitzung auf die Geräte zu laden, da beim Einwählen der großen Anzahl an Geräten im Ratssaal die
Leistung selbstverständlich eingeschränkt sei.
2.
Jakobskreuzkraut
Ratsmitglied Rimbrecht regt an, dass UBZ und Forstarbeiter künftig das giftige Jakobskreuzkraut von Parkplätzen oder Grünflächen entfernen sollten, da dies den von den Bienen erzeugten Honig ungenießbar mache.
Antwort der Verwaltung:
Der Vorsitzende sagt zu, die Anregung weiterzugeben.
- Anfrage von Ratsmitglied Dr. Ohler
Sicherheit bei Netto-Markt an
Steinhauser Straße
Ratsmitglied Dr. Ohler bittet um Prüfung, ob es möglich sei, den Fußgängerweg
(talabwärts) bis zur Unterführung zur Straße hin mit einer Balustrade abzusperren,
sodass die Unfallgefahr sinke.
Antwort der Verwaltung:
Der Vorsitzende sagt eine Prüfung zu. Die Beantwortung erfolgt schriftlich.
- Anfragen von Ratsmitglied D. Schneider
1.
Öffnungszeiten Bürgerbüro
Ratsmitglied Dirk Schneider lobt die Sommeröffnungszeiten des Bürgerbüros über die Monate Juli und August. Seit dem Umzug ins Behördenzentrum hätten sich die Öffnungszeiten (außerhalb der Sommerarbeitszeit) im Verhältnis zum alten Standort allerdings verschlechtert. Er bittet um Prüfung, ob eine es möglich sei die
Öffnungszeiten auch außerhalb der Sommeröffnungszeiten zu verbessern.
Antwort der
Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt schriftlich.
2.
Offenes W-LAN
Ratsmitglied Dirk Schneider möchte wissen, ob das kostenfreie W-LAN im
Behördenzentrum von der Stadt oder vom Finanzamt zur Verfügung gestellt
werde, warum der Standort nicht im Rathaus gewählt worden sei und ob der
Zugang nicht an zwei Standorten genutzt werden könne.
Antwort der Verwaltung:
Der Vorsitzende erklärt, dass das W-LAN von der Stadt zur Verfügung gestellt sei und man vom Land nur einen Zugang im Rahmen eines Landesprogrammes zur Verfügung gestellt bekomme. Man habe sich aufgrund der Menge der wartenden Besucher gezielt für das Behördenzentrum und gegen das Rathaus entschieden.
Ob eine Nutzung eines Zugangs an zwei Standorten möglich sei, werde geprüft. Die Beantwortung dieser Frage erfolgt schriftlich.
- Anfrage von Ratsmitglied Hemmer
Wappenkreisel
Ratsmitglied Hemmer bittet – wenn möglich noch vor Ankunft der Besucher aus der Partnerstadt Yorktown – um Reinigung der Wappen am Wappenkreisel.
Antwort der Verwaltung:
Herr Boßlet sagt zu, dass die Reinigung schnellstmöglich erfolge.
- Anfrage von Ratsmitglied Kaiser
Querrinne in der
„Berlingshecke“
Ratsmitglied Kaiser weist auf die tiefe Querrinne in der Straße „Berlingshecke“ hin und bittet darum, an dieser Stelle Hinweisschilder als Vorwarnung für Autofahrer
aufzustellen.
Antwort der Verwaltung:
Der Vorsitzende sagt zu, die Anregung an das Ordnungsamt weiterzuleiten.
- Anfragen von Ratsmitglied Dettweiler
1.
Infosäule am Rosengarten
Ratsmitglied Dettweiler bittet darum, dass die Infosäule am Rosengarten zeitnah gereinigt werde.
Antwort der
Verwaltung:
Herr Boßlet sagt die zeitnahe Reinigung zu.
2. Umgehungsstrecke
U5 Rimschweiler
Ratsmitglied Dettweiler erklärt, dass es eine gute Alternative zur Umleitung über Rimschweiler und Mittelbach bezüglich der Sperrung von der B424 im Hornbachtal gebe und führt aus, dass man auf der Strecke Hornbach/Bitsche die Autobahn und die L700 als Umleitungsstrecke ausweisen könnte. Das bringe vor allem auch für LKWs Vorteile, weil sie auf der bislang ausgewiesenen Umleitungsstrecke große Probleme hätten.
Antwort der Verwaltung:
Der Vorsitzende sagt zu, die Anregung an das Ordnungsamt zur weiteren Weiterleitung an den LBM weiterzugeben.
- Anfrage von Ratsmitglied Schanne-Raab
Saatkrähen
Ratsmitglied Schanne-Raab möchte wissen, ob es eine Möglichkeit gibt, den
Saatkrähen die Futterstellen zu versagen, damit sie sich an einem anderen Ort
ansiedeln.
Antwort der Verwaltung:
Herr Boßlet erklärt, dass Saatkrähen über weite Gebiete ihr Futter suchen und die
Gebiet auch schnell wechseln. Er weist darauf hin, dass Saatkrähen schnell erkennen, wenn an einem Ort etwas zu Fressen sei.
Verteiler:
UBZ
Amt 41
Stadtwerke
Amt 60
10.2
Amt 32
EDV