Beschluss: einstimmig beschlossen

(Die Belange der Stadt Zweibrücken sind durch die oben genannte Planung nicht berührt.)

 

 

 

Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss erklärt sich mit der Abgabe obiger Stellungnahme zum Bebauungsplan einverstanden.

 

 


Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage Nr. 60/1075/2018.

 

Er informiert, dass es sich um ein Beteiligungsverfahren gem. § 2 Abs. 2 BauGB handele.

Die Nachbargemeinde, die Stadt Blieskastel, verfolge durch das Bebauungsplanverfahren das Ziel einer bauplanungsrechtlichen Sicherung des Standortes sowie die Möglichkeit einer angepassten Betriebsentwicklung im Planbereich.

 

Der Vorsitzende bittet um Wortmeldungen.

 

Ausschussmitglied Dr. Pohlmann schlägt vor, dass man könne im Beteiligungsverfahren antworten: Die Belange der Stadt Zweibrücken scheinen durch die oben genannte Planung nicht berührt, anstatt sind nicht berührt.

 

Der Vorsitzende bedankt sich für den Hinweis.

 

Ohne weitere Aussprache beschließt der Bau- und Umweltausschuss  e i n s t i m m i g  folgenden

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

13

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 13 Mitglieder teil.

 

Ausschussmitglied Gries befand sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.

 

 

Verteiler:

 

1 x Amt 60/61