TOP Ö 10: Anfragen von Ratsmitgliedern

  1. Anfrage von Ratsmitglied Schmidt-Wilhlem

 

Sicherheit bei Netto-Markt an Steinhauser Straße

 

Ratsmitglied Schmidt-Wilhelm möchte wissen, ob die Verwaltung bereit ist, die Stelle am Netto-Markt zu beobachten und darüber zu berichten, wie sich die Situation in Zukunft darstellen wird.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sagt zu, die Stelle zu beobachten und zu überlegen was man eventuell tun könnte. Laut Polizei sei die Stelle aber kein Unfallschwerpunkt.

 

 

  1. Anfragen von Ratsmitglied Düker

 

2.1 Unterführung an der Autobahnabfahrt Mitte

 

Ratsmitglied Düker weist auf die schlechten Lichtverhältnisse in der Unterführung der Autobahnausfahrt Mitte hin. Es sei für Linksabbieger die auf die Umgehungsstraße auffahren wollen, schwierig, da man die entgegenkommenden  Autos von der Autobahn nicht gut erkennt und diese mit erhöhter Geschwindigkeit abfahren. Er möchte wissen, ob die Verwaltung bereit sei, sich mit dem LBM in Verbindung zu setzen und das Problem zu schildern bzw. ob man zumindest die Unterführung nochmal neu weiß streichen könne.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an, mit dem LBM Kontakt aufzunehmen und diese Frage schriftlich zu beantworten.

 

 

2.2  Stegwiesenbrücke

 

Ratsmitglied Düker bittet um Sachstandsmitteilung in Sachen Stegwiesenbrücke.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Nunold

 

Verwendung von Glyphosat

 

Ratsmitglied Nunold möchte wissen wie viel Glyphosat durch die UBZ früher verwendet wurde und welche Mittel derzeit alternativ eingesetzt werden um Unkraut zu entfernen. Außerdem möchte er wissen welche Zusatzkosten  durch diese Alternativen entstehen.

 

 

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Burkei

 

Lärm von Flugzeugen von Fallschirmspringern

 

Ratsmitglied Burkei bemängelt den Flugbetrieb der Fallschirmspringer über Rimschweiler bis spät in die Nacht der mit viel Lärm verbunden sei. Er möchte wissen ob es Alternativen dazu gibt.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende berichtet über ein Gespräch mit der Firma TRIWO, wo die Problematik angesprochen wurde. Dort habe man um Verständnis gebeten. Es seien spezielle Übungssprünge der Bundeswehr in denen die Maschinen sehr schnell aufsteigen. Man sei auch darauf angewiesen, dass unser Flugplatz weiterhin Flugbetrieb habe.

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Dirk Schneider

 

Bahnhofsgebäude

 

Ratsmitglied Dirk Schneider bittet die Verwaltung um Prüfung, ob man die Bereiche die sich im angemieteten MAX 1 befinden komplett in das Bahnhofsgebäude umziehen könne.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an dies zu prüfen. Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Rauch

 

Blumenwiesen für Bienen

 

Ratsmitglied Rauch bittet um Prüfung, ob man in Zweibrücken geeignete Bereiche für  Blumenwiesen aussähen könnte damit sich Bienen wohlfühlen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Herr Boßlet, UBZ, gibt an, man habe in den letzten Jahren etliche Grundstücke z.B. in Nieder-/Oberauerbach gekauft, die für solche Sachen wie speziell für Bienen genutzt werden. Im Stadtgebiet selbst sei dies jedoch problematisch. Es werde versucht eine Zusammenstellung der zuvor genannten städtischen Flächen zu erstellen.

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Weber

 

7.1 Fahrrad fahren auf Gehweg

 

Ratsmitglied Weber möchte wissen, was die Verwaltung gegen Fahrradfahrer auf Gehwegen tun kann.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an, dass jeder der am Verkehr teilnimmt, die Schilder beachten solle und sich an die Regeln halten solle.

 

 

 

7.2  Sperrung Straße wegen Überflieger

 

Ratsmitglied Weber merkt an dass es im Bereich des Überfliegers zu gefährlichen Situationen mit LKWs gekommen sei, die darunter durch fahren wollten und zu spät gemerkt hätten, dass dies nicht möglich sei und wieder rückwärts in den Kreisel gefahren seien.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an, dass drei entsprechende Schilder dort aufgebaut seien. Man prüfe dies jedoch nochmal nach. Verkehrsteilnehmer müssten dies halt auch beachten.

 

 

 

 

  1. Anfragen von Ratsmitglied Kaiser

 

8.1 Situation an der Schließ – Tretboote

 

Ratsmitglied Kaiser möchte wissen, ob die Reparatursumme von 16.000 € für den morschen Steg, der für die Tretboote notwendig wäre, korrekt ist.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Herr Boßlet, UBZ, gibt an, dass der Steg überprüft wurde, mit dem Ergebnis dass er morsch sei. Im Falle einer Reparatur würden Kosten von etwa 15.000 bis 16.000 € entstehen. Es sei nicht nur der Holzbelag beschädigt, sondern auch der Unterbau.

 

 

 

 

 

 

 

8.2  „Berg“ auf der Deponie bei Mörsbach

 

Ratsmitglied Kaiser möchte wissen, wie es mit dem „Berg“ auf der Deponie bei Mörsbach weitergeht.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Herr Boßlet, UBZ, gibt an dass das Gebiet der Genehmigung der SGD und dem Planfeststellungsbescheid entspricht. Es gäbe eine klare Vorgabe und er wachse nicht ins unermessliche.

 

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Burkei

 

„Steinwüsten“ in Vorgärten

 

Ratsmitglied Burkei merkt an, dass in immer mehr Vorgärten statt Bepflanzungen „Steinwüsten“ entstehen würden.  Er möchte wissen, ob es möglich sei, wenn ein Neubaugebiet ausgewiesen werde, dies vorab zu verhindern.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an dies zu prüfen. Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Dirk Schneider

 

Boote vom Bootsverleih

 

Ratsmitglied Dirk Schneider möchte wissen, ob vertraglich vereinbart wurde, dass die Boote mehr als ein halbes Jahr oder Jahr im trockenen gelagert werden. Wie sieht dies vertraglich aus?

 

Antwort  der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an dies zu prüfen. Die Antwort erfolgt schriftlich.