TOP Ö 4: Satzungsangelegenheit: 2. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan
inkl. Stellenplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

1.      Der in der Anlage beigefügte Entwurf der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Zwei­brücken für das Haushaltsjahr 2018 wird als Satzung beschlossen.

 

2.      Dem in der Anlage beigefügten Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Zwei­­­brücken für das Haushaltsjahr 2018 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

 

3.      Dem in der Anlage beigefügten Stellenplan zum 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2018 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

 


Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Herr Dr. Dormann erläutert den Nachtragshaushaltsplan anhand einer Präsentation.

Der Doppelhaushalt 2019/2020 würde der ADD im Dezember 2018 vorgelegt werden.

 

Ratsmitglied Schmidt-Wilhelm erklärte, für die SPD-Fraktion dem Nachtragshaushalt  zuzustimmen. Es schließt sich eine längere Diskussion an, ob die Erhöhung der Grundsteuer B auf 425 % sinnvoll war.

 

Der Stadtrat fasst    e i n s t i m m i g    folgenden

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

34

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil. Ratsmitglied Schönborn war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.

 

 

Verteiler:

Amt 14

Amt 20

Amt 30