Sitzung: 24.05.2018 Ortsbeirat Rimschweiler
Ortsvorsteherin Seibert erklärt, bis Ende Juni/Anfang Juli 2018 sollten die entsprechenden Haushaltsanregungen aller Vororte der Verwaltung vorliegen, da die Haushaltsbesprechung der Verwaltungsspitze mit den Ortsvorstehern (bezüglich der Jahre 2019/2020) bereits im August bzw. September 2018 vorgesehen wäre.
Sodann bittet die Vorsitzende um Vorschläge für den städtischen Doppelhaushalt 2019/2020.
Namens der SPD-Ortsbeiratsfraktion regt Ortsbeiratsmitglied Thomas an, in o.g. Haushaltsjahren sollten Mittel zur Sanierung bzw. Umbau des Gemeindehauses vorgesehen werden, da die letzten Maßnahmen zur Erhaltung der Bausubstanz bereits vor mehreren Jahrzehnten durchgeführt worden seien.
Weitere Anregungen zur Aufnahme in den städtischen Doppelhaushalt der Jahre 2019/2020 werden nicht geäußert.
Die Anwesenden sind mit o.g. Anregung e i n s t i m m i g einverstanden. Diesbezüglich werden keine Einwände oder Bedenken geäußert.
Die Vorsitzende erklärt, diese Anregung werde von ihr bzw. ihrem Stellvertreter, Ortsbeiratsmitglied Fuhrmann, noch näher konkretisiert, was spätestens bis zur o.g. Haushaltsbesprechung erfolgen werde.
Seitens des Ortsbeirates Rimschweiler wird somit folgende Maßnahme zur Aufnahme in die Haushaltsplanung (Doppelhaushalt 2019/2020) beantragt:
- Sanierung
bzw. Umbau des Gemeindehauses
Verteiler:
Amt 10 – 1 x
Amt 20 – 1 x
Amt 60 – 1 x
Amt 60/65 – 1 x