TOP Ö 4: Neues Fördergebiet „Innenstadt/Stadtzentrum";
Vorstellung Grobkonzept und Beschluss
Abgrenzung des Gebietes für die Bewerbung der Stadt Zweibrücken um die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm mit dem Gebiet „Innenstadt/Stadtzentrum" für das Programmjahr 2018;

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag:

 

 

Auf der Grundlage des Grobkonzeptes „Innenstadt/Stadtzentrum“ sowie der Darstellung des Übersichtsplanes wird die vorläufige Abgrenzung des Fördergebietes „Innenstadt/Stadtzentrum“ zur förderrechtlichen Anerkennung beim Ministerium des Innern und für Sport (MdI) beschlossen. Für dieses abgegrenzte Gebiet wird die Erstellung der Vorbereitenden Untersuchungen und des Integrierten Entwicklungskonzeptes beschlossen.

 

 

 


Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und bittet Herrn Ehrmann, Bauamt, um kurze Ausführung.

 

Herr Ehrmann informiert den Ausschuss anhand der Anlage 1 zur Vorlage über das Grobkonzept zum geplanten neuen Fördergebiet „Innenstadt/Stadtzentrum“.  

 

Mehrere Ausschussmitglieder bitten um die Prüfung, ob man den Bereich „Bahnhof“ aufgrund der aktuellen Entwicklungen des Verkaufs an mögliche Dritte durch die Deutsche Bahn in das Sanierungsgebiet I (blauer Bereich der Anlage 1) aufnehmen könne.

 

Herr Ehrmann und der Vorsitzende sichern dem Ausschuss zu, das man dies aktuell bereits prüfe und man mit bau- und sanierungsrechtlichen Instrumenten versuchen werde, weitere Entwicklungen bezüglich des Bahnhofsgebäudes gegenüber künftigen Investoren zu steuern.

 

Der Haupt- und Personalausschuss macht dem Stadtrat   e i n s t i m m i g   folgenden


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

13

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 13 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

Amt 60