Zunächst informiert Ortsvorsteher Körner, die infolge Tiefbauarbeiten der Stadtwerke nicht mehr vorhanden gewesene Fahrbahnmarkierung im Bereich der Straße „Schulacker“ wäre mittlerweile wieder aufgebracht worden.

 

Derzeit werde die städtische Internetseite grundlegend überarbeitet bzw. neu erstellt, wes­halb eine Verlinkung für die Wattweiler Internetseite bislang noch nicht möglich gewesen wäre. Jedoch werde – sobald die Zweibrücker Seite freigeschaltet sei – ein Link für Watt­weiler zur Verfügung stehen.

Als Zwischenlösung habe er die Wattweiler Seite auf „Facebook“ übernommen, welche jedermann – auch ohne Mitgliedschaft – einsehen könne (www facebook.de/wattweiler).

 

Sodann spricht der Vorsitzende die Durchführung von Pflegearbeiten im Bereich „Stadt­pfad“ an.

Anlässlich einer von ihm im März 2018 durchgeführten Ortsbegehung habe er festgestellt, dass der „Stadtpfad“ relativ gut begehbar gewesen sei. Trotzdem habe er sich diesbezüg­lich mit UBZ in Verbindung gesetzt, wobei er die Auskunft erhalten habe, dass auch der „Stadtpfad“ in dem entsprechenden Pflegeprogramm des UBZ enthalten sei.

Vor Pfingsten wäre der Weg freigeschnitten worden.

Derzeit wäre er nicht vollständig freigeschnitten, jedoch zumindest begehbar.

 

Der sog. „Hohlbaum“ im Bereich Raiffeisenstraße/Marktsteige wäre seitens den für Baum­pflegearbeiten zuständigen Mitarbeitern des UBZ deutlich zurückgeschnitten worden, wo­bei auch vorhandenes Todholz entfernt worden sei. Der Baum befinde sich durchaus noch in einem guten Zustand.

 

Hinsichtlich der im Rahmen der letzten Sitzung des Ortsbeirates am 19.03.2018 angeregten Müllsammelaktion im Gemarkungsbereich Wattweiler (damals vorgesehener Termin: 14.04.2018) habe sich wenige Tage nach o.g. Sitzung herausgestellt, dass eine solche Aktion bereits seitens der an der „Blütenwanderung“ (am 01.05.2018) beteiligten Vereine organisiert gewesen wäre.

An dieser Säuberungsaktion habe er sich beteiligt, wobei er sich um die hierfür erforder­lichen Materialien (Greifzangen, Mülltüten etc.) gekümmert habe.

Die bei vorstehend genannter Sitzung des Ortsbeirates geäußerte Meinung, dass seit Jahren keine solche Aktion mehr stattgefunden habe, wäre nicht zutreffend. Es wäre jährlich Müll gesammelt worden.

 

Bezüglich des oberhalb des Naturdenkmals „Raulstein“ befindlichen Areals werde er im nichtöffentlichen Teil informieren, da es sich hierbei um Grundstücksangelegenheiten handele.

 

Bezüglich der nicht mehr vorhandenen Mittelstreifenmarkierung im oberen Kurvenbereich der K 1 (Bliestalstraße) weist Ortsvorsteher Körner darauf hin, in Ortsdurchfahrtsbereichen würden mittlerweile keine Markierungen mehr vorgenommen.

Somit würden hier auch künftighin keine Markierungen mehr erneuert.

Außerhalb geschlossener Ortschaften müssten nur noch Seitenstreifenmarkierungen aufge­bracht bzw. erneuert werden.

 

Hinsichtlich der in beiden Ortseingangsbereichen der K 1 (Bliestalstraße) erfolgten Ver­kehrszählungen bemerkt der Vorsitzende, nachdem seitens des Landesbetriebs Mobilität (LBM) eine Zuwendung aus Mitteln des Landes Rheinland-Pfalz (im Zusammenhang mit dem Ausbau der K1) bewilligt worden sei, habe er keine Notwendigkeit mehr gesehen, die Auswertungen o.g. Verkehrszählungen einzusehen.

Falls seitens der Ortsbeiratsmitglieder Interesse daran bestehe, sollten sich die betreffenden Personen direkt mit dem Stadtbauamt in Verbindung setzen.

 

Im Anschluss an die Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung erkundigt sich Ortsvorsteher Körner bezüglich aktueller Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern.

 

Ortsbeiratsmitglied Ziegenbein spricht die Aufstellung der neuen Sitzgruppe (2 Bänke samt Tisch) im Bereich Dorfplatz an und erkundigt sich nach dem Sachstand.

 

Der Vorsitzende erklärt, Anfang April 2018 wäre die Aufstellung beabsichtigt gewesen, jedoch hätten sich Verzögerungen im Zusammenhang mit der am 01.05.2018 durchge­führten „Blütenwanderung“ ergeben (Platzbedarf wegen der Aufstellung eines Verpfle­gungsstandes auf dem Dorfplatz).

Die Aufstellung der Sitzgruppe wäre nunmehr ca. 2 Wochen nach dem am 23.06.2018 auf dem Dorfplatz stattfindenden Feuerwehrfest vorgesehen.

 

Ortsbeiratsmitglied Schmidt spricht den im Bereich Buchenwaldhof verlaufenden Wander­weg Nr. 42 an.

Ortsvorsteher Körner bemerkt, da diese Thematik seitens eines Anwohners angefragt worden sei, werde er hierüber unter Tagesordnungspunkt I/6 (Einwohnerfragestunde) berichten.

Sodann erkundigt sich Ortsbeiratsmitglied Schmidt bezüglich der Beschilderung aller auf Wattweiler Gemarkung verlaufenden Wanderwege (Nrn. 41, 42 und 43).

 

Ortsvorsteher Körner erklärt, entsprechende Schilder seien „ummontiert“ worden. Wer dies vorgenommen habe, sei ihm nicht bekannt.

Mittlerweile habe er einen Zustandsbericht über alle Wattweiler Wanderwege erstellt. In diesem Zusammenhang dankt er Herrn Heiko Brünisholz, welcher sich bereit erklärt habe, als „Wanderwegepate“ zu fungieren.

Zwecks Anbringung der neuen Beschilderung seien ihm seitens der Verwaltung Holzpfosten zur Verfügung gestellt worden, welche er allerdings als nicht geeignet erachte (Fäulnisbe­fall). Dauerhaft für diesen Zweck verwendbare Pfosten seien kostengünstig zu beschaffen, was jedoch noch der Zustimmung des Kultur- und Verkehrsamtes bedürfe.

Der Wanderweg Nr. 43 (Bereich Rosenhof/Guldenschlucht) sei momentan – infolge Unkraut­wachstums – nicht begehbar.

Es erscheine als sinnvoll, diesen Weg direkt durch den Rosenhof zu führen.

 

Sodann spricht Ortsbeiratsmitglied Leiner eine mittlerweile im Bereich „In den Pfaffen­äckern“ (oberhalb der Mauritiusschule) bestehende Hundezucht an, wodurch erhebliche Lärmbelästigungen verursacht würden.

 

Der Vorsitzende erklärt, er werde die Verwaltung (Ordnungsamt) um eine diesbezügliche Stellungnahme bitten.


 

Ortsbeiratsmitglied Heilmann erkundigt sich, ob bezüglich der illegalen Müllablagerungen im Bereich Guldenschlucht polizeiliche Ermittlungen hinsichtlich des Verursachers aufge­nommen worden wären bzw. ob dieser bereits ermittelt werden konnte.

 

Ortsvorsteher Körner antwortet, o.g. Müll (u.a. Glas-/Mineralwolle sowie asbesthaltige Ab­fälle) wäre kurz nach der „Blütenwanderung“ d.h. in der ersten Woche im Mai abgeladen worden.

Sowohl die Polizeiinspektion als auch das Ordnungsamt wären von ihm hierüber informiert worden, worauf zwar Ermittlungen erfolgt wären, welche allerdings mittlerweile eingestellt worden seien, da der Verursacher nicht habe festgestellt werden können.

Am 21.05.2018 (Pfingstmontag) habe er – ebenfalls im Bereich Guldenschlucht – wiederum eine größere Müllablagerung vorgefunden (insbesondere Zeitschriften und Verpackungsab­fälle), wobei ihm mehrere Adressenaufkleber aufgefallen wären.

Nachdem er unverzüglich eine Anzeige erstattet habe, seien Ermittlungen seitens Polizei­inspektion und Ordnungsamt aufgenommen worden, wobei der Verursacher angeschrieben worden wäre.

 

Sodann erkundigen sich die Ortsbeiratsmitglieder Heilmann sowie Brünisholz hinsichtlich der beabsichtigten Aufstellung einer Ruhebank im Bereich „Drachenfels“ (Bliestalstraße – gegenüber der ehemaligen Gaststätte Marschall).

 

Der Vorsitzende erklärt, lt. Auskunft UBZ wäre dies unproblematisch realisierbar.

Die Finanzierung sei noch zu klären (ggf. über die Mittel des Vorortbudgets).

 

Ortsbeiratsmitglied Mörz spricht den Ortsverschönerungswettbewerb „Wattweiler blüht auf“ an, wobei er sich erkundigt, ob die im Frühjahr 2018 (im Sportheim) vereinbarte Prämierung der Anwesen stattgefunden habe.

 

Der Vorsitzende antwortet, zwar habe im Jahr 2017 die hierfür erforderliche Bewertung der Anwesen stattgefunden – jedoch sei diese nicht nachvollziehbar und deshalb nicht verwert­bar, weshalb keine Prämierung habe durchgeführt werden können.

Hieran schließt sich eine kürzere Aussprache an.

 

Ortsbeiratsmitglied Miesel erkundigt sich bezüglich der schadhaften Holzpfosten des Schau­kastens, welche ersetzt werden müssten.

 

Der Vorsitzende antwortet, er habe diesbezüglich bereits Edelstahlrohre beschafft, worüber UBZ informiert sei.

Lediglich die Montage stehe derzeit noch aus.

 

Ortsbeiratsmitglied Nentwig erklärt, in den Straßenrandbereichen (insbesondere K 1, Hoch­waldstraße sowie Mölschbacher Straße – außerhalb der Bebauung) müssten unbedingt die zur Verkehrssicherheit erforderlichen Mäharbeiten durchgeführt werden.

Nach dem Waldfriedhof (aus Fahrtrichtung Bubenhausen kommend) wären bislang keine Mäharbeiten erfolgt, weshalb die Leitpfosten samt Sicherungsvorrichtungen (wegen Wild­wechsel) größtenteils nicht mehr sichtbar seien. Dieser Zustand sei nicht mit fehlenden Haushaltsmitteln zu rechtfertigen.


 

Ortsvorsteher Körner erklärt, hierfür seien keine Kostengründe maßgebend. Ein Gespräch mit UBZ habe ergeben, dass im Jahr 2018 Mäharbeiten an Straßenrändern nur teilweise seitens Mitarbeitern des UBZ durchgeführt worden seien. Mit den restlichen Arbeiten sei eine Firma beauftragt worden, welche hiermit in Verzug geraten wäre. Nach mehrfachen Anmahnungen seitens UBZ sei eine Fristsetzung erfolgt, wobei die Firma zugesagt habe, dass die Mäharbeiten in allen betreffenden Straßenrandbereichen ab 12.06.2018 in Angriff genommen würden.

 

Sodann spricht Ortsbeiratsmitglied Nentwig die im Bereich Sportplatz befindlichen Glas­container an.

Im Rahmen der letzten Sitzung des Ortsbeirates am 19.03.2018 wäre seitens Ortsbeirats­mitglied Brünisholz die Durchführung geeigneter Sicherungsmaßnahmen angeregt worden (insbesondere Schutz für Kinder wegen Glasscherben etc.).

 

Ortsvorsteher Körner erklärt, diesbezüglich habe er mit der zur Abholung der Glasabfälle beauftragten Firma gesprochen und angefragt, welche Maßnahmen hierfür in Betracht kämen.

Daraufhin habe er zur Antwort erhalten, dass im direkten Umfeld der Container keine massive Eingrenzung erfolgen dürfe, was mit Sicherheitsaspekten beim Entleerungsvorgang begründet worden wäre.

Auch lt. Aussage der Verwaltung (Stadtbauamt) sei hier kein Zaun, keine Mauer o.ä. möglich.

Der Vorsitzende bemerkt, eventuell komme die Anpflanzung einer Hecke o.ä. in Betracht. Allerdings sei ihm nicht bekannt, dass sich hier jemals ein Unfall ereignet hätte. Die andern­orts im gesamten Stadtgebiet befindlichen Glascontainer seien auch nicht mit Sicherungen für Kinder ausgestattet.

 

Im Anschluss daran erinnert Ortsbeiratsmitglied Nentwig an die Erstellung des Wattweiler Veranstaltungskalenders 2018.

Ortsvorsteher Körner erklärt, diesbezüglich werde er unter Tagesordnungspunkt I/6 (Ein­wohnerfragestunde) Stellung nehmen, da es sich hierbei um die Frage eines Einwohners aus der letzten Sitzung des Ortsbeirates am 19.03.2018 gehandelt habe.

 

Sodann weist Ortsbeiratsmitglied Nentwig darauf hin, über die Mittel des Vorortbudgets sei ein mobiler Grill für den Dorfplatz beschafft worden.

Er frage sich, ob die Bevölkerung diesbezüglich informiert worden sei (im Hinblick auf die Möglichkeit der Ausleihe bei Grillfesten im Bereich Dorfplatz).

 

Der Vorsitzende verneint dies. Bislang sei der Grill noch nicht genutzt worden, wobei keine Ausleihe an jedermann anlässlich privater Feste vorgesehen gewesen wäre.

Vielmehr sei eine Ausleihe an die örtlichen Vereine und Institutionen – insbesondere bei Veranstaltungen im Bereich Dorfplatz – beabsichtigt gewesen.

Offensichtlich habe bislang jedoch noch kein Bedarf bestanden.

 

Im Anschluss daran spricht Ortsbeiratsmitglied Nentwig das städtische „Informations­system“ an, worin auch Sitzungen städtischer Gremien veröffentlicht seien.

Ihm sei aufgefallen, dass die Sitzung des Ortsbeirates vom 19.03.2018 hierin noch fehle, wobei die letzte eingestellte Sitzung diejenige vom 01.12.2017 wäre.


Er erachte es als sinnvoll, künftighin die jeweils letzte Sitzung zeitnäher – d.h. vor der darauffolgenden Sitzung einzustellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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