Beschlüsse:

 

 

1.        Der Stadtrat beschließt die Aufstellung der Flächennutzungsplan Teiländerung 16 „Wohnpark Alte Brauerei“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	34
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

 

2.      Die Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 164 „Quartier Alte Brauerei“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist dem beiliegenden Lageplan (Anlage 1) zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	34
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

 

 

 

3.      Die Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 165 „Wohnpark Alte Brauerei“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist dem beiliegenden Lageplan (Anlage 1) zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	34
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage und die ausgeteilten Tischvorlagen.

 

Herr Schenk stellt dem Stadtrat anhand einer zu diesem Punkt im Ratsinformationssystem eingestellten Präsentation die Planungen vor.

Der parkähnliche Charakter des oberen Teils des Geländes soll bleiben. Es stehe noch nicht fest, ob ein 3- oder 4-Sterne-Hotel betrieben werde. Die genaue

Planung an Zimmern und Parkplätzen etc. richte sich letztendlich nach dem tatsächlichen

Bedarf und werde vom Betreiber entschieden. Die Verkehrsbedingungen in der Hofenfelsstraße sowie die Anzahl der Stellplätze versuche man bestmöglich zu lösen. Die Anzahl der Parkplätze entspreche der Stellplatzverordnung. Der Bau- und Umweltausschuss habe die 2. Variante der vorgestellten Bebauungsmöglichkeit bevorzugt. Die Mieter der Gebäudeteile würden frühzeitig über den Maßnahmenbeginn informiert und man suche gemeinsame Lösungen und unterstütze bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten. Die Aufteilung in zwei Bauabschnitte müsse so erfolgen, da es sich beim ersten Bauabschnitt um ein verkürztes Verfahren handle, während der zweite ein längeres Verfahren darstelle und man im Falle eines gemeinsamen Abschnittes in keinem Bereich hätte zeitnah beginnen können.

 

Bezüglich der Zahlen der Unterbringung von Zweibrücker Bürgern in auswärtigen Einrichtungen des betreuten Wohnens verweist der Vorsitzende auf die von Herrn Edinger im letzten Bau- und Umweltausschuss vorgestellte Präsentation. Diese wird ebenfalls im Ratsinfosystem zu diesem Punkt eingestellt.

 

Der Stadtrat bittet um die Ausweisung eines Sondergebietes und dankt Herrn Schenk für die Vorstellung und dafür, dass es in diesem Gebiet nun  zügig vorangehe.

 

Der Stadtrat fasst    e i n s t i m i g   folgende

 

 

An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

Amt 60