1.    Anfrage von Ratsmitglied Gries

 

Parkbräu-Emblem

 

Ratsmitglied Gries regt an, das Parkbräu-Emblem, als stadtbildprägender Teil, bei einem Abriss des Parkbräu-Geländes zu erhalten.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Anregung wird weitergegeben.

 

 

2.    Anfrage von Ratsmitglied Taze

 

„Gefährder“

 

Ratsmitglied Taze möchte wissen, ob tatsächlich drei durch die ADD bestätigte „Gefährder“ in Zweibrücken leben und ob man bezüglich der Anzahl bzw. möglichen Maßnahmen mit der ADD in Kontakt stehe.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

3.    Anfrage von Ratsmitglied Dr. Ohler

 

Bootsverleih

 

Ratsmitglied Dr. Ohler lobt die Entwicklungen im Bereich der Stadt am Wasser bezüglich der Spiel- aber auch Sportgeräte für alle Generationen sowie die Instandsetzung der Holzstege entlang des Rosenweges.

Er bitte darum, erneut zu prüfen, ob es nicht möglich sei, den Steg für den Bootsverleih wieder in Stand zu setzen und den Verleih der Boote

zu reaktivieren. Er könne nicht verstehen, dass alle Holzstege überarbeitet würden, jedoch dieser eine nicht.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

 

 

 

 

 

 

4.    Anfrage von Ratsmitglied Moulin

 

Antrag der SPD zur Verkehrssituation in der Fußgängerzone

 

Ratsmitglied Moulin möchte wissen, wie das weitere Vorgehen bezüglich des SPD-Antrages zur Verkehrssituation in der Fußgängerzone aussehe.

 

Antwort der Verwaltung:

 

     Der Vorsitzende informiert, dass dieser Punkt im nächsten Bau- und Umweltausschuss behandelt werden solle. 

 

 

5.    Anfragen von Ratsmitglied Dirk Schneider

 

 

5.1     W-LAN im Rathaus

 

Ratsmitglied Dirk Schneider bittet die Verwaltung nochmals zu prüfen, freies W-LAN für Bürger/innen auch im Rathaus zu ermöglichen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Einrichtung eines freien W-LAN-Zugangs für Bürger/innen im Rathaus wird zugesagt.

 

5.2          Stationsoffensive Bahn

 

Ratsmitglied Dirk Schneider verweist auf die Stationsoffensive der Bahn und bittet um die Beantwortung folgender Fragen:

 

a)      Welche Kosten würden auf die Stadt zukommen, wenn der Bahnhaltepunkt Rosengarten verbindlich festgesetzt wäre?

b)      Ist die Stadt bereit, jetzt ihr Interesse für besagten Bahnhaltepunkt im Rahmen der Stationsoffensive Bahn zu bekunden?

c)      Gab es einen entsprechenden Ratsbeschluss, den geplanten Bahnhaltepunkt aufzuhalten bzw. von welchem Gremium wurde wann ein entsprechender Beschluss gefasst?

 

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

6.    Anfrage von Ratsmitglied Ruf

 

Parken auf dem Dorfplatz Mörsbach

 

Ratsmitglied Ruf bittet um die Beantwortung der folgenden Fragen:

 

a)      Welche Stelle der Verwaltung hat auf dem Dorfplatz Mörsbach große Steine abgelegt, um an dieser Stelle das Parken zu verhindern bzw. zu verbieten.

b)      Warum wurden weder die Ortsvorsteherin noch der Ortsbeirat vorab über diese Maßnahme informiert?

c)      Warum soll es künftig verboten sein, den Dorfplatz als Parkplatz zu nutzen?

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung der Anfrage erfolgt schriftlich.

 

7.    Anfrage von Ratsmitglied Dettweiler

 

Umgehungsstrecke U5 Rimschweiler

 

Ratsmitglied Dettweiler erinnert an seine Anregung, Lastwagen, etc. über die Autobahnabfahrt Flugplatz/Contwig umzuleiten. Aktuell würden viele Fahrer die neue Umleitung nicht nutzen und doch über Mittelbach, etc. fahren. Problem sei, dass die neuen Umleitungsschilder auf der Autobahn einfach viel zu klein seien. Er bittet darum, nochmals mit dem LBM in Kontakt zu treten, und die Schilder zu vergrößern.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Anregung wird vom Ordnungsamt an den LBM weitergegeben.

 

8.    Anfrage von Ratsmitglied Dr. Runge

 

Beschränkung auf 30 km/h in der Röntgenstraße

 

Ratsmitglied Dr. Runge verweist auf die 30-km/h-Zone vor der Kindertagesstätte in der Röntgenstraße und bittet um Prüfung, ob eine solche Beschränkung nicht in der gesamten Röntgenstraße möglich sei, da Fahrzeuge mit einem enormen Tempo im übrigen Teil der Straße unterwegs seien.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

 

 

 

Verteiler:

10.2.1

Amt 60

Amt 32

Amt 84

10, EDV (Herr Wolf)

30 (ÖPNV)