Der Vorsitzende bittet den Geschäftsführer der Medi-Südwest, Herrn Axel Motzenbäcker, um kurze Vorstellung des Projektes.

 

Herr Motzenbäcker informiert den Stadtrat anhand einer Präsentation, die im Ratsinformationssystem zu diesem Tagesordnungspunkt einsehbar ist, über das Projekt zur „Sicherung der ambulanten (haus)ärztlichen Versorgung in der Südwestpfalz.

 

Der Vorsitzende führt auf Rückfrage aus, dass sich jede Kommune mit 15.000,00 € an dem Projekt beteilige. Diese Summe liege in der Entscheidungskompetenz des Bürgermeisters und werde über die Sachkosten des Teilhaushalts des Amtes für Soziale Leistungen finanziert. Zudem weist er darauf hin, dass die Projektteilnahme nach seiner Ansicht schon rein aus dem Vorsorgegedanken sinnvoll sei und dieses Projekt zu Jahresbeginn von dem damaligen Oberbürgermeister Kurt Pirmann aufgegriffen worden sei.

 

Mehrere Ratsmitglieder befürworten die Teilnahme am Projekt.

 

Die SPD-Fraktion bemängelt, nicht früher über die Teilnahme der Stadt an dem Projekt informiert worden zu sein. 

 

 

Verteiler:

10.2.1

Amt 50

Amt 20