TOP Ö 5: Verschiedenes

 

Zunächst spricht die Vorsitzende die gewünschte Verkehrsberuhigung im Bereich Vogesenstraße/Hornbacher Straße an, wobei sie informiert, ein diesbezüglicher Ortstermin mit Vertretern des Landesbetriebs Mobilität (u.a. war der Leiter des LBM, Herr Lutz, anwesend), Herrn Beigeordneten Pirmann, Vertretern des Ordnungsamtes und der Polizei­inspektion habe am 16.10.2018 stattgefunden, wobei außerdem Ortsbeiratsmitglied Fuhrmann sowie sie selbst anwesend gewesen wären.

Dabei wäre insbesondere der Bau des seitens des Ortsbeirates angeregten Fahrbahnteilers im Ortseingangsbereich (aus Fahrtrichtung Ixheim kommend) thematisiert worden.

Sodann erteilt Ortsvorsteherin Seibert Ortsbeiratsmitglied Fuhrmann das Wort.

 

Ortsbeiratsmitglied Fuhrmann erklärt, der Fahrbahnteiler/Verschwenkung müsste relativ nah vor Beginn der Bebauung platziert werden, um nach dem Passieren ein anschließendes Beschleunigen der Kraftfahrzeugführer zu vermeiden.

Nach Möglichkeit sollte o.g. Baumaßnahme beide Fahrbahnen umfassen, wobei die Mög­lichkeit zur Realisierung – aufgrund der örtlichen Gegebenheiten (Platzbedarf) – noch geprüft werden müsste.

Ortsbeiratsmitglied Fuhrmann erklärt, bei dieser Gelegenheit habe er auch die Änderung der Schaltung der Ampelanlage im Bereich Ortsmitte angesprochen, was seitens des LBM als nicht umsetzbar erachtet worden wäre.

Hieran schließt sich eine kürzere Aussprache an.

 

Sodann informiert Ortsvorsteherin Seibert, die Installation des „Hotspots“ im Gemeinde­haus wäre am heutigen Tag erfolgt, wobei der sog. „Access-Point“ (= Basisstation) später gesetzt werde (diesbezüglicher Termin stehe derzeit noch nicht fest).

 

Hinsichtlich des neuen Friedhofkonzeptes berichtet die Vorsitzende, erst wenn sich der Verwaltungsrat des UBZ abschließend damit befasst habe – was bislang noch nicht erfolgt wäre – werde dieses den Ortsbeiräten vorgestellt.

 

Im Anschluss daran bemerkt die Vorsitzende, der Baubeginn des Verkehrskreisels im Bereich „Nagelwerk“ sei im Frühjahr 2019 vorgesehen.

 

Bezüglich der ehemaligen Trafostation der Pfalzwerke (im Bereich Feuerwehr) erklärt die Vorsitzende, diese werde zurückgebaut. Seitens der Stadtwerke wäre bereits ein Neubau der Station erfolgt. Mittlerweile wären die Stadtwerke sowohl Grundstückseigentümer als auch Eigentümer der Versorgungsleitungen.

Die Versorgungsleitungen würden (ab dem Jahr 2019) in zwei Arbeitsabschnitten instand­gesetzt (zuerst Richtung „Nagelwerk“, sodann Richtung Friedhof). Wahrscheinlich werde das Gelände des örtlichen Obst- und Gartenbauvereins noch im laufenden Jahr „verkabelt“.

 

Sodann spricht Ortsvorsteherin Seibert eine Anregung von Ortsbeiratsmitglied Schantz aus der letzten Sitzung des Ortsbeirates am 24.05.2018 hinsichtlich der Ausstattung auch der Seitenstraßen der Vogesenstraße mit „Blumenampeln“, an, wobei sie auf die finanzielle Problematik einer solchen Maßnahme hinweist. Außerdem würde ein Teil der „Blumen­ampeln“ in der Vogesenstraße seitens der jeweiligen Anwohner nicht bewässert, was auch bei einer Ausweitung dieses Blumenschmuckes zu befürchten wäre. Deshalb sollte hiervon abgesehen werden.

Im Rahmen einer sich hieran anschließenden, kürzeren Aussprache kommt man überein, dass der Termin zum Abhängen der „Blumenampeln“ zwischen den Ortsbeiratsmitgliedern Fuhrmann und K. Lahm abgesprochen werde – sodann werden die übrigen Ortsbeiratsmit­glieder diesbezüglich informiert.

 

Im Anschluss daran weist Ortsvorsteherin Seibert auf die Thematik der Auswertung von Datenerfassungen der Geschwindigkeitsmessanlagen (samt entsprechender Studie) hin, deren Ergebnisse im Rahmen einer Informationsveranstaltung der Öffentlichkeit präsen­tiert werden sollen.

Sie erkundigt sich, ob diese Veranstaltung noch während des laufenden Jahres oder erst im Jahr 2019 durchgeführt werden sollte.

Man kommt überein, diese sollte erst im nächsten Jahr stattfinden.

 

Die Vorsitzende spricht die Durchführung des Umwelttages 2019 an, welcher bereits in der heutigen Sitzung terminiert werden sollte.

Als diesbezüglichen Termin wird Samstag, den 6. April 2019, vereinbart.

 

Sodann informiert die Vorsitzende, am Donnerstag, dem 13.12.2018 werde um 20.00 Uhr eine Sitzung des Ortskartells stattfinden.

 

Die Kinderfaschingsveranstaltung im kommenden Jahr sei am Sonntag, dem 24.02.2019 in der Kul-TuS-Halle vorgesehen (Veranstalter: Jugendverein Rimschweiler).

 

Sodann weist die Vorsitzende darauf hin, ein Rimschweiler Bürger, Herr Kutschenreuter, habe einen auf seinem Grundstück befindlichen Baum zur Aufstellung als Weihnachtsbaum angeboten.

Ortsbeiratsmitglied K. Lahm wird den Baum zunächst in Augenschein nehmen und sodann ggf. für dessen Fällung sorgen.

 

Im Anschluss daran macht Ortsvorsteherin Seibert auf die Rimschweiler Kerwe im Jahr 2019 aufmerksam. Zwecks Steigerung des Umsatzes der beteiligten Schausteller schlage sie vor, ggf. Karten von Reitschulen etc. für Rimschweiler Kinder über die Mittel des Vorortbudgets zu erwerben, oder ähnliche Aktionen durchzuführen.

Solche Maßnahmen erachte sie als notwendig, um auch weiterhin die Schausteller zur Teil­nahme zu bewegen, da sich im laufenden Jahr diese über mangelhafte Umsätze beklagt hätten, weshalb deren Teilnahme kaum noch rentabel sei.

 

Sodann berichtet die Vorsitzende über das Ergebnis der am 06.09.2018 stattgefundenen Haushaltsbesprechung der Verwaltungsspitze mit den Ortsvorstehern, wobei der Ortsbeirat Rimschweiler zum Doppelhaushalt 2019/2020 lediglich die Anregung zur Sanierung bzw. den Umbau des Gemeindehauses eingebracht habe.

Laut Aussage des Leiters des Stadtbauamtes, Herrn Michels, wäre die ihrerseits am 04.09.2018 eingereichte Konkretisierung dieses Projektes zu kurzfristig erfolgt.

Daraufhin wäre am 05.09.2018 eine Hausbesichtigung seitens Mitarbeitern des Stadt­bauamtes erfolgt, wovon sie keine Kenntnis gehabt habe.

Wegen teilweise nicht passender Schlüssel (Schlösser wurden ausgetauscht – was nicht ihrerseits erfolgt wäre) habe die Hausbesichtigung nur eingeschränkt stattfinden können.

 

 

Im Rahmen o.g. Haushaltsbesprechung habe Herr Michels erklärt, es sei keine Notwendig­keit zur grundlegenden Erneuerung der Toilette im Erdgeschoss festgestellt worden.

Weiterhin habe er darauf hingewiesen, die Fliesen im Eingangsbereich seien zwar alt, jedoch durchaus noch in einem guten Zustand.

Bei der gewünschten Grundreinigung der Fußböden im Büro sowie im Besprechungsraum handele es sich um eine Unterhaltungsmaßnahme (d.h. keine investive Maßnahme).

Die Vorsitzende weist darauf hin, im Besprechungsraum sei keine Fußleiste vorhanden.

In diesem Bereich wäre seitens der Verwaltung eine entsprechende „Nachrüstung“ zugesagt worden.

Ortsvorsteherin Seibert erklärt auch im Bereich Treppenaufgang zum Obergeschoss seien insbesondere im Wandbereich Sanierungsmaßnahmen notwendig (neuer Putz).

Bei der Toilette im Erdgeschoss handele es sich um eine nicht behindertengerechte Unisex­toilette.

 

Wenige Tage nach o.g. Haushaltsbesprechung habe sie zusammen mit Herrn Baque (Stadt­bauamt – Abt. Hochbau/Gebäudeunterhaltung) eine Hausbesichtigung vorgenommen, wobei zumindest der aktuelle Unterhaltungsbedarf festgestellt worden sei.

Neben o.g. Fußleisten sei beabsichtigt, den Treppenaufgang mit einer Plexiglasscheibe auszustatten.

 

Ortsvorsteherin Seibert informiert, für Nutzungsinteressenten bestehe die Möglichkeit, den Sitzungsraum des Gemeindehauses (1. OG) zu mieten (z.B. für Familienfeiern etc.), wofür ein Betrag in Höhe von lediglich 50,00 €/Tag anfallen würde (Kaution: ebenfalls 50,00 €).

 

Ortsbeiratsmitglied Paul weist darauf hin, im Bereich Radweg würden Gräben ausgehoben, was bislang noch nie erfolgt wäre.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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