Sitzung: 07.11.2018 Stadtrat
Beschluss: TOP ohne Abstimmung
- Anfrage von Ratsmitglied Metzger
Turn- und Sportverein
Rimschweiler
Ratsmitglied Metzger möchte wissen, ob alle Sportvereine, deren Sportplätze umgebaut worden seien, ein Schild mit dem Hinweis auf einen Zuschuss durch die Stadt versehen werden müssten. Der TuS Rimschweiler sei auf die Verpflichtung zur Aufstellung eines solchen Schildes hingewiesen worden.
Antwort der Verwaltung:
Herr Deller, Schulverwaltungs-
und Sportamt, erklärt, dass besagtes Schild nicht dauerhaft, sondern nur
während der Bauphase, aufgestellt werden müsse.
- Anfrage von Ratsmitglied Dettweiler
Kommunalwahlen 2019
Ratsmitglied Dettweiler regt an, dass man bei der Kommunalwahl 2019 auf Plakatwerbung verzichte und stattdessen nur Großflächenwerbung nutze. Bei der OB-Wahl sei eine enorme Menge an Plakaten aufgehängt worden, von denen vereinzelte bis zum heutigen Tag nicht abgehängt seien. Seine Anfrage sei direkt an die Ratsmitglieder gerichtet.
- Anfragen von Ratsmitglied Kaiser
3.1 An-
und Abfahrtszeiten des Busses in der Christoph-Knorr-Straße
Ratsmitglied Kaiser merkt an, dass die Beschilderung mit den An- und Abfahrtszeiten des Busses seit dem Ausbau der Christoph-Knorr-Straße noch nicht wieder angebracht worden sei.
Antwort der Verwaltung:
Der Vorsitzende sagt zu, die
Information weiterzugeben.
3.2 Integrationshelfer
Ratsmitglied Kaiser bittet um folgende Informationen:
a) Wie viele Integrationshelfer gibt es aktuell?
b) Wer sucht diese aus?
c) Nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl?
d)
Wer zahlt den Einsatz
eines Integrationshelfers?
Antwort der Verwaltung:
Die Antwort erfolgt schriftlich.
- Anfragen von Ratsmitglied Dirk Schneider
4.1 Housing
First
Ratsmitglied Dirk Schneider verweist auf das Projekt „Housing First“. Bei diesem müssten Obdachlose keine Qualifikation durchlaufen und unterlägen keiner Nachweispflicht für die Zuweisung einer Wohnung. Er bittet um Prüfung, ob ein solches Projekt in Zweibrücken möglich sei und ob das Land bereit wäre, dies zu unterstützen.
Antwort der Verwaltung:
Die Antwort erfolgt schriftlich.
4.2 Mehrzweckraum
HHG
Ratsmitglied Dirk Schneider regt an, dem Helmholtz-Gymnasium bis zum Abschluss der Umbauarbeiten deren Mehrzweckraumes für das Mittagessen Räumlichkeiten im ehemaligen Seniorenzentrum in der Bleicherstraße zur Verfügung zu stellen. Er bittet um Prüfung, wie lange diese Räume noch angemietet seien und ob dies eine Nutzungsmöglichkeit sei.
Antwort der Verwaltung:
Die Antwort erfolgt schriftlich.
- Anfrage von Ratsmitglied Nunold
Weiße Kaserne
Ratsmitglied Nunold verweist auf seine Anfrage vom 25.06.2014 bezüglich des Sachstandes zur Weißen Kaserne. Die Beantwortung beinhaltete die Zusage, dass man den Investor, Herrn Hummel, auffordere, einmal pro Jahr in Stadtrat oder Ältestenrat einen Sachstandsbericht abzugeben und über weitere Planungen zu informieren. Bislang habe es kein Informationsgespräch gegeben.
Antwort der Verwaltung:
Der Vorsitzende informiert, dass
sich der Stadtvorstand (inkl. Herrn Prof. Dr. Wosnitza) aktuell mit der
Thematik befasse.
- Anfrage von Ratsmitglied Schmidt-Wilhelm
Spielplatz im Prinzenpark
Ratsmitglied Schmidt-Wilhelm weist auf den Abbau verschiedener Spielgeräte im Prinzenpark hin und bittet um Beantwortung folgender Fragen:
a) Warum wurden die Spielgeräte abgebaut?
b) Werden diese ersetzt?
c) Bis wann soll dies erfolgen?
Antwort der Verwaltung:
Der Vorsitzende gibt an, dass die Spielgeräte nicht mehr standsicher und irreparabel gewesen seien. Diese sollten schnellstmöglich ersetzt werden. Man prüfe derzeit, welche Spendengelder hierfür verwendet werden könnten.
- Anfrage von Ratsmitglied Gries
Kaffeeautomat am Ratssaal
Ratsmitglied Gries bittet darum, den vermehrt ausfallenden Kaffeeautomaten am Ratssaal auszutauschen und zu prüfen, ob die Möglichkeit der Verwendung von Tassen bestünde.
Antwort der Verwaltung:
Herr Eschmann, Haupt- und
Personalamt, informiert, dass der Automat am 8. November 2018 von der Firma
Dallmayr ausgetauscht werde. Dieser verfüge über die Möglichkeit zwischen dem
Plastikbecher sowie dem Mitbringen einer eigenen Tasse zu wählen. Lasse man den
Kaffee in eine eigene Tasse füllen, erkenne dies der Automat. Der Kaffee koste
dann 0,05 € weniger.
- Anfrage von Ratsmitglied Danner
Wassergymnastik im Hallenbad
Ratsmitglied Danner gibt an, dass die Trainerin der Wassergymnastik seit einiger Zeit ausgefallen sei und bittet darum, sich um Ersatz zu bemühen.
Antwort der Verwaltung:
Die Antwort erfolgt schriftlich.
- Anfrage von Ratsmitglied Hemmer
Mehrzweckraum HHG
Ratsmitglied Hemmer bittet um Informationen zum Zeitplan bezüglich des Umbaus der alten Feuerwache zur Mehrzweckhalle für das Helmholtz-Gymnasium.
Antwort der Verwaltung:
Der Vorsitzende gibt an, dass
dies in den kommenden Haushaltsberatungen besprochen werde.
Verteiler:
10.1.2
Amt 40
10.2
Amt 51
Amt 50
Amt 60
Wifö
Stadtwerke
Amt 20