TOP Ö 9: Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

  1. Anfrage von Ratsmitglied Metzger

 

Turn- und Sportverein Rimschweiler

 

Ratsmitglied Metzger möchte wissen, ob alle Sportvereine, deren Sportplätze umgebaut worden seien, ein Schild mit dem Hinweis auf einen Zuschuss durch die Stadt versehen werden müssten. Der TuS Rimschweiler sei auf die Verpflichtung zur Aufstellung eines solchen Schildes hingewiesen worden. 

 

Antwort der Verwaltung:

 

Herr Deller, Schulverwaltungs- und Sportamt, erklärt, dass besagtes Schild nicht dauerhaft, sondern nur während der Bauphase, aufgestellt werden müsse.

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Dettweiler

 

Kommunalwahlen 2019

 

Ratsmitglied Dettweiler regt an, dass man bei der Kommunalwahl 2019 auf Plakatwerbung verzichte und stattdessen nur Großflächenwerbung nutze. Bei der OB-Wahl sei eine enorme Menge an Plakaten aufgehängt worden, von denen vereinzelte bis zum heutigen Tag nicht abgehängt seien. Seine Anfrage sei direkt an die Ratsmitglieder gerichtet.

 

  1. Anfragen von Ratsmitglied Kaiser

 

3.1  An- und Abfahrtszeiten des Busses in der Christoph-Knorr-Straße

 

Ratsmitglied Kaiser merkt an, dass die Beschilderung mit den An- und Abfahrtszeiten des Busses seit dem Ausbau der Christoph-Knorr-Straße noch nicht wieder angebracht worden sei.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sagt zu, die Information weiterzugeben.

 

3.2  Integrationshelfer

 

Ratsmitglied Kaiser bittet um folgende Informationen:

a)      Wie viele Integrationshelfer gibt es aktuell?

b)      Wer sucht diese aus?

c)      Nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl?

d)     Wer zahlt den Einsatz eines Integrationshelfers?

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

  1. Anfragen von Ratsmitglied Dirk Schneider

 

4.1  Housing First

 

Ratsmitglied Dirk Schneider verweist auf das Projekt „Housing First“. Bei diesem müssten Obdachlose keine Qualifikation durchlaufen und unterlägen keiner Nachweispflicht für die Zuweisung einer Wohnung. Er bittet um Prüfung, ob ein solches Projekt in Zweibrücken möglich sei und ob das Land bereit wäre, dies zu unterstützen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

4.2  Mehrzweckraum HHG

 

Ratsmitglied Dirk Schneider regt an, dem Helmholtz-Gymnasium bis zum Abschluss der Umbauarbeiten deren Mehrzweckraumes für das Mittagessen Räumlichkeiten im ehemaligen Seniorenzentrum in der Bleicherstraße zur Verfügung zu stellen. Er bittet um Prüfung, wie lange diese Räume noch angemietet seien und ob dies eine Nutzungsmöglichkeit sei.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Nunold

 

Weiße Kaserne

 

Ratsmitglied Nunold verweist auf seine Anfrage vom 25.06.2014 bezüglich des Sachstandes zur Weißen Kaserne. Die Beantwortung beinhaltete die Zusage, dass man den Investor, Herrn Hummel, auffordere, einmal pro Jahr in Stadtrat oder Ältestenrat einen Sachstandsbericht abzugeben und über weitere Planungen zu informieren. Bislang habe es kein Informationsgespräch gegeben.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende informiert, dass sich der Stadtvorstand (inkl. Herrn Prof. Dr. Wosnitza) aktuell mit der Thematik befasse.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Schmidt-Wilhelm

 

Spielplatz im Prinzenpark

 

Ratsmitglied Schmidt-Wilhelm weist auf den Abbau verschiedener Spielgeräte im Prinzenpark hin und bittet um Beantwortung folgender Fragen:

 

a)      Warum wurden die Spielgeräte abgebaut?

b)      Werden diese ersetzt?

c)      Bis wann soll dies erfolgen?

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an, dass die Spielgeräte nicht mehr standsicher und irreparabel gewesen seien. Diese sollten schnellstmöglich ersetzt werden. Man prüfe derzeit, welche Spendengelder hierfür verwendet werden könnten.

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Gries

 

Kaffeeautomat am Ratssaal

 

Ratsmitglied Gries bittet darum, den vermehrt ausfallenden Kaffeeautomaten am Ratssaal auszutauschen und zu prüfen, ob die Möglichkeit der Verwendung von Tassen bestünde.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Herr Eschmann, Haupt- und Personalamt, informiert, dass der Automat am 8. November 2018 von der Firma Dallmayr ausgetauscht werde. Dieser verfüge über die Möglichkeit zwischen dem Plastikbecher sowie dem Mitbringen einer eigenen Tasse zu wählen. Lasse man den Kaffee in eine eigene Tasse füllen, erkenne dies der Automat. Der Kaffee koste dann 0,05 € weniger.

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Danner

 

Wassergymnastik im Hallenbad

 

Ratsmitglied Danner gibt an, dass die  Trainerin der Wassergymnastik seit einiger Zeit ausgefallen sei und bittet darum, sich um Ersatz zu bemühen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

 

 

 

 

 

  1. Anfrage von Ratsmitglied Hemmer

 

Mehrzweckraum HHG

 

Ratsmitglied Hemmer bittet um Informationen zum Zeitplan bezüglich des Umbaus der alten Feuerwache zur Mehrzweckhalle für das Helmholtz-Gymnasium.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an, dass dies in den kommenden Haushaltsberatungen besprochen werde.

 


 

 

Verteiler:

10.1.2

Amt 40

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