Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Aufhebung der Satzung vom 22.01.2005 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Kreuzberg Wohnsiedlung“.

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Herr Ehrmann, Bauamt, erläutert dem Ausschuss anhand einer im Ratsinformationssystem eingestellten Präsentation den Sachverhalt.

 

Herr Mannschatz, UBZ, weist darauf hin, dass die Entwässerung nach einer Einigung mit dem Eigentümer aufgrund eines Nutzungsrechtes über ein Privatgrundstück erfolgen konnte.

 

Der Haupt- und Personalausschuss macht dem Stadtrat   e i n s t i m m i g    folgenden

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	14
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 14 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

Amt 60

Amt 30