TOP Ö 3: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag:

 

Der dieser Drucksache beigefügte Entwurf einer „Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zweibrücken vom 23.09.1994, zuletzt geändert durch Satzung vom 01.01.2015“ wird als Satzung beschlossen.

 


Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Die Ausschussmitglied Dr. Pohlmann und Kaiser sprechen sich gegen eine Reduzierung der Anzahl der Ortsbeiratsmitglieder aus. Grundsätzlich seien sie aber für eine Umsetzung von Beschlüssen der Ortsbeiräte und würden sich bei dieser Abstimmung deshalb enthalten.

 

Ausschussmitglied Hüther verweist auf die gesunkene Bereitschaft sich im Ortsbeirat engagieren zu wollen.

 

Die Ausschussmitglieder Dettweiler und Düker sind der Meinung, man solle sich nicht gegen eine wohlüberlegte Entscheidung des Ortsbeirates stellen und verweisen auf Qualität statt Quantität.

 

Der Haupt- und Personalausschuss macht dem Stadtrat   e i n s t i m m i g    folgenden

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

11

Nein:

0

Enthaltung:

3

 

An der Abstimmung nahmen 11 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

Amt 30

10.1

10.2

10.2.1.1