Sitzung: 15.01.2019 Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat erklärt sich gemäß dem Antrag auf Einleitung des Zielabweichungsverfahrens mit der Abgabe der oben zitierten Stellungnahme zum Zielabweichungsverfahren einverstanden.
Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage Nr. 60/1325/2019.
Er informiert, dass Globus Baumarkt Ost GmbH mit Schreiben vom 20.11.2018 die Erteilung eines Zielabweichungsverfahrens für die Vergrößerung des Globus Baumarktes bei der SGD Süd beantragt habe. Im Rahmen des Verfahrens bittet die SGD Süd die Stadt Zweibrücken um eine fachliche Stellungnahme.
In Bestätigung des Antrages zur Zielabweichung und entsprechend der empfohlenen Stellungnahme zur vereinfachten raumordnerischen Prüfung empfiehlt die Verwaltung folgende Stellungnahme:
„Die Stadt Zweibrücken befürwortet die geplante Erweiterung des Globus
Bau-, Garten- und Getränkemarktes in Zweibrücken. Sie beabsichtigt den
Bebauungsplan BH 20 aufzustellen, mit dem Ziel eine weitere Entwicklung des
Gewerbebetriebes entsprechend den städtebaulichen Erfordernissen zu ermöglichen
und zu steuern. Hierdurch soll Planungs- und Investitionssicherheit geschaffen
werden. Dabei soll insbesondere die Sicherung und Entwicklung der Versorgung
der Einwohner sowie der Erhalt von Arbeitsplätzen für die strukturelle
Entwicklung des Raums Zweibrücken gefördert werden.“
Das Ergebnis des Zielabweichungsverfahrens wird in die parallel stattfindende vereinfache Raumordnerische Prüfung integriert und mit Erteilung eines raumordnerischen Entscheides abgeschlossen.
Ohne Aussprache empfiehlt der Bau- und Umweltausschuss e i n s t i m m i g folgenden
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
12 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 12 Mitglieder teil.
Verteiler:
1 x Amt 60/61