Beschluss:

 

1. Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes ZW 164 Quartier Alte Brauerei vom 20.06.2018 für den Geltungsbereich des beiliegenden Lageplanes (Anlage1) im beschleunigten Verfahren wird beschlossen.

 

2. Die Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 164 Quartier Alte Brauerei für den Geltungsbereich des beiliegenden Lageplanes (Anlage 2) im Normalverfahren gem. §2ff BauGB wird beschlossen.

 

3. Die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (Scoping) gem. § 4 Abs.1 BauGB wird beschlossen.

 

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Ratsmitglied Dirk Schneider bittet um Überprüfung der Verlagerung des geplanten Fußgängerüberweges. Herr Boßlet gibt an, zusammen mit dem LBM eine neue Lösung erarbeitet zu haben. Es sei eine weitere Ampelregelung in Planung.

Ein Vorziehen des Ausbaus der Hofenfelsstraße sei aufgrund des Abschlusses des Doppelhaushaltes nicht möglich.

 

Alle Fraktionen und fraktionslosen Ratsmitglieder sprechen sich für das Projekt aus und unterstützen dieses.

 

 

Der Stadtrat fasst     e i n s t i m m i g     folgenden

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	35
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

Amt 60

UBZ