Sitzung: 13.03.2019 Stadtrat
Der Vorsitzende informiert darüber, dass eine Einwohnerfragestunde eingegangen ist.
Herr Althoff ist persönlich anwesend und trägt seine Anfrage selbst vor.
Anfrage von Herrn Thomas Althoff:
Hochwasser-Schutzkonzept
1. Gibt
es für die Stadt Zweibrücken ein aktuelles Hochwasser-Schutzkonzept oder ist
ein solches in einer konkreten, vom Land Rheinland-Pfalz bezuschussten
Erstellungsphase?
2. Hat
sich die Stadt um die Erstellung eines Hochwasserrückhalteprofils angemeldet,
das vom Landesamt für Umwelt kostenlos erstellt wird?
Antwort der Verwaltung:
1. Am
22.03.2017 hat der Haupt- und Personalausschuss das Büro „Obermeyer Planen und Beraten“ mit der Erstellung eines örtlichen
Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzeptes für die Stadt Zweibrücken und deren
Vororten beauftragt.
Die
Erstellung des Konzeptes wird mit 90% entsprechend der aktuellen
Förderrichtlinien der Wasserwirtschaftsverwaltung Rheinland-Pfalz bezuschusst.
Nach
derzeitigem Bearbeitungsstand wird der Abschlussbericht voraussichtlich Ende 2019
als Diskussionsgrundlage vorliegen.
2. Die
Stadt Zweibrücken war eine der ersten Kommunen in Rheinland-Pfalz, die dies mit
dem Umweltministerium auf den Weg gebracht hatte. Derzeit werden die
Starkregenereignisse separat erfasst, da dieser Bereich im letzten Jahr erst
vom Land als zuschussfähig anerkannt wurde. Die bisherigen Informationen werden
um die Starkregenereignisse ergänzt und die Ergebnisse im Bau- und
Umweltausschuss sowie im Stadtrat präsentiert.
Die Anfrage wird Herrn Althoff im Nachgang noch
schriftlich beantwortet.