Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Vorsitzende informiert den Stadtrat zum Bahnhaltepunkt Rosengarten anhand einer Präsentation. Nach Gesprächen mit dem Zweckverband Schienenverkehr sei kein Sackbahnsteig mehr vorgesehen, sondern der Bahnsteig wird über einen Fußgängerweg zusätzlich an die Storchenstraße angebunden. Es werde auch nur an der Seite zur Landauer Straße hin ein Bahnsteig gebaut.

Dadurch dass der Bahnhaltepunkt aus einem anderen Fördertopf als ursprünglich gefördert werde, müsse die Stadt nur noch einen Eigenanteil von rund 100.000 € anstatt 500.000 € finanzieren.

Die Umsetzung werde aber in diesem Jahr nicht mehr realisiert, da die Streckensperrungen der Bahn langfristig geplant werden.

 

Ratsmitglied Kaiser möchte wissen, aus welchem Topf der Eigenanteil bezahlt wird. Der Vorsitzende gibt an dies schriftlich zu beantworten.

 

Ratsmitglied Nunold möchte wissen, wie hoch die Folgekosten im Bereich der Instandhaltung sein werden. Der Vorsitzende gibt an dies im Bau- und Umweltausschuss zu erläutern.

 

Die Kosten in Höhe von 100.000 € seien inklusive Park & Ride Parkplätze.

 

Ratsmitglied Gries möchte wissen, ob Planungen im Bereich Lärmschutz für die Anwohner angedacht sind. Zudem möchte er wissen, ob der Imbiss „Mulis Treff“ weiterhin dort betrieben werden kann. Der Vorsitzende gibt an, der dortige Pächter habe Halbjahresmietverträge, sei über die Maßnahme informiert und werde auch künftige Informationen erhalten. Beide Punkte werden in den Bau- und Umweltausschuss verwiesen.

 

Ratsmitglied Dettweiler bittet um eine Aufstellung über die Kosten, die bisher schon gezahlt wurden und was künftig noch gezahlt werden muss, sowie über eine Zusammensetzung der 100.000 €. Der Vorsitzende gibt an, dies ebenfalls in den Bau- und Umweltausschuss zu verweisen.

 

 

 

 

 


 

 

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Amt 60