TOP Ö 6: Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Bebauungsplanverfahren MI 10 „Bickenalb Blick" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
-Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes MI 10 „Bickenalb Blick"
-Beschlusszur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
-Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: vertagt

Beschluss:

 

Die Beschlussfassung wird vertagt. Ein Vororttermin wird in einer kommenden Sitzung des Bau- und Umweltausschusses eingeräumt.

 

 


Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage Nr. 60/1352/2019.

 

Er bittet Herrn Ipser (Investor) sich und das geplante Bauvorhaben vorzustellen.

 

Herr Ipser (IP Baubetreuung-Bauträger + Immobilien, Zweibrücken) stellt seine Firmenstruktur vor. Im Anschluss erläutert Herr Wonka (Ingenieurbüro Wonka, Nünschweiler) das geplante Projekt.

 

Herr Wonka erläutert anhand einer Powerpointpräsentation die Entwurfsplanung.

 

(Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem hinterlegt.)

 

Im Anschluss erklärt der Vorsitzende, dass die Verwaltung im Besitz eines Bürgergesuchs sei. Das Bürgergesuch werde mit in die Planungsüberlegungen mit einfließen.

 

(Protokollanmerkung: Der Bürgergesuch wurde den Ausschussmitgliedern ausgehändigt und ist im Ratsinformationssystem hinterlegt).

 

Der Vorsitzende bittet um Wortmeldungen.

 

Ausschussmitglied Dettweiler merkt an, dass es keinen Bedarf für eine Erweiterungsfläche Friedhof bestünde. Er sehe die Zuwegung des geplanten Gebietes jedoch als problematisch an. Das vorgelegte Bürgergesuch der Anwohner müsse berücksichtigt werden. Auch sehen die Anwohner die Höhenfestsetzungen kritisch. Dies müsse ebenfalls bewertet werden.

 

Ausschussmitglied Gries teilt mit, dass die SPD-Fraktion die Ansicht teile. Hier seien noch einige offene Fragen zu klären. Man sei der Ansicht, dass man in der heutigen Sitzung keinen Beschlussvorschlag fasse und die Entscheidungsfindung vertage. Er schlägt vor, einen Vorortermin in einer nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses einzuberufen, um offene Fragen, wie z.B. die Höhenfestsetzungen zu klären.

 

Ausschussmitglied Schneider findet, dass eine Nachverdichtung auf städtischem Grundstück grundsätzlich eine positive Sache wäre. Die Zufahrtslösung und die Höhenfestsetzungen seien jedoch nicht akzeptabel. Er findet, dass die Stadt selbst das Projekt entwickeln könne. Er schließt sich der Meinung an, einen Vororttermin anzuberaumen.

 

Nach weiteren Redebeiträgen schlägt der Vorsitzende vor, den Tagesordnungspunkt in eine nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses zu vertagen und einen Vororttermin anzuberaumen.

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt  e i n s t i m m i g  die Beschlussfassung zu vertagen und einen Vororttermin anzuberaumen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

12

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 12 Mitglieder teil.

 

 

Verteiler:

 

1 x Amt 60/61