Sitzung: 05.05.2010 Stadtrat
1 Anfragen von Ratsmitglied Nunold
a) Ampelschaltungen im Stadtgebiet
Ratsmitglied Nunold erklärt, „dass die Ampelschaltungen
in der Stadt zu manchen Tageszeiten eine Katastrophe seien. So denke man, man
hätte eine grüne Welle, so muss man schnell feststellen, dass dies nicht so
ist, denn schon die nächste Ampel ist auf rot. Die Ampel auf dem „Munzigerbuckel“
springt vom „Bubenhausener Kreisel“ her kommend gerade auf grün. Bei Tempo 40
bis 50 springt die Ampel an der Kreuzung Alte Ixheimer Straße/Maxstraße dann
auf rot, wenn man kurz davor ist. Ist diese dann endlich grün und fährt weiter,
dann springt die Ampel Landauer/ Saarlandstraße auf rot. Gleiches Spiel kann
man auch in den späten Nachmittagsstunden bei der Ampel Lamm-/Hauptstraße zu
der Ampel Fruchtmarkt-/Kaiserstraße beobachten. Genauso zwischen Bismarck-/Schillerstraße
und Kaiser-/Poststraße“. Er fragt, ob es möglich sei, um den Verkehr zukünftig
noch fließender abwickeln zu können und vor allem, was noch wichtiger ist,
nämlich die Umwelt zu schonen eine Überprüfung und Neueinstellung diverser
Ampeln vorzunehmen.
A n t w o r t der Verwaltung:
Bürgermeister Heller erklärt, dass man sich dieser Thematik schon öfters gewidmet
habe und sich die Verwaltung weiterhin um eine Problemlösung kümmern werde. Man könne jedoch die Ampeln nicht so schalten, dass immer alle „Grüne Welle“ haben.
b) Arbeitskreis Verkehrssicherheit
Ratsmitglied Nunold möchte wissen, wann die nächste Sitzung des Arbeitskreises
stattfinden wird.
A n t w o r t der Verwaltung:
Der Vorsitzende erklärt, dass die Anfrage schriftlich beantwortet werde.
c) Beschilderung in der Römerstraße
Ratsmitglied Nunold möchte in Bezug auf eine Anfrage von Ratsmitglied Kroh
wissen, wann die „Zone 30-Schilder“ in der Römerstraße endlich beseitigt
werden.
A n t w o r t der Verwaltung:
Der Vorsitzende erklärt, dass die Anfrage schriftlich beantwortet werde.
2 Anfragen von Ratsmitglied Kroh
a) Baumpflegemaßnahmen in der
Allee
Ratsmitglied Kroh erklärt,
dass er in Bezug auf die Beantwortung seiner Anfrage
vom 17.03.2010 zu den Kosten der Baumpflegemaßnahmen in der Allee noch weitere Nachfragen habe.
1. Wie hoch war der Aufwand für die Durchführung der Baumpflegearbeiten (Anzahl der Arbeitsstunden, Stundensatz)?
2. Welches Arbeitsgerät kam zum Einsatz und wie hoch waren die Kosten hierfür?
3. Wurden seitens der Verwaltung Vergleichsangebote eingeholt? Wenn ja, zu welchem Ergebnis kamen die Vergleichsangebote?
4. Wurden aus Sicht der Verwaltung die Baumpflegemaßnahmen in der Allee vom EBZ sach- und fachgerecht ausgeführt?
5. Zu welchem Zeitpunkt ist aus Sicht der Verwaltung mit einer erneuten Baumpflegemaßnahme an den Platanen in der Allee zu rechnen?
A n t w o r t der Verwaltung:
Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.
b) Gärtnerische Gestaltung der Kreisel
Ratsmitglied Kroh erklärt, dass er vor zwei Jahren angefragt habe, ob es möglich sei, einheimische Unternehmen für die gärtnerische Neugestaltung der Kreisel zu gewinnen. Als Beispiel habe er den Kreisel am Baumarkt und die Firmen Globus und Möbel Martin genannt.
1. Wurden für den Kreisel am Baumarkt Gespräche mit Globus und Möbel Martin geführt und mit welchem Ergebnis?
2. Wurden darüber hinaus mit anderen in Zweibrücken ansässigen Unternehmen Gespräche geführt mit dem Ziel der Übernahme solcher Patenschaften? Wenn ja, mit welchem Ergebnis.
3. Wie beurteilt die Verwaltung die Versuche vom EBZ, die vorhandenen Kreisel gärtnerisch bzw. künstlerisch zu gestalten? Welche Kosten sind hierfür bisher angefallen?
A n t w o r t der Verwaltung:
Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.
3 Anfrage von Ratsmitglied Stauch
Asphaltschüttungen am Bubenhausener Kreisel
Ratsmitglied Stauch erklärt, dass sowohl auf der rechten
Seite des Bubenhauser Bahnübergangs als auch rechts der Auffahrt zur A 8 seit
dem Neubau der Kreiselanlage Asphaltschüttungen lägen. Diese haben keinerlei
verkehrstechnische Bedeutung, da die Verkehrszeichen den Autofahrer ohnehin auf
die Spur lenken. Sie fragt, wann die beiden Asphaltschüttungen abgetragen
werden.
A n t w o r t der Verwaltung:
Der Vorsitzende erklärt, dass sich die Verwaltung um die Angelegenheit kümmern
werde.
4 Anfrage von Ratsmitglied Dr. Pohlmann
Kreisel Bubenhausen
Ratsmitglied Dr. Pohlmann möchte wissen, für was die
rampenartigen Aufschüttungen am Bubenhausener Kreisel seien.
A n t w o r t der Verwaltung:
Bürgermeister Heller erklärt, dass der EBZ anlässlich der Jubiläumsfeier an
diesen Stellen das Stadtwappen und die Wappen der Partnerstädte aufstellen
werde.
5 Anfrage von Ratsmitglied Schiller
Fruchtmarktstraße 29
Ratsmitglied Schiller erklärt, dass das bebaute
Grundstück Fruchtmarktstraße 29 in einem desolaten Zustand sei. Er fragt, ob es
möglich sei, an dem Gebäude ein Schild anzubringen mit folgendem Text: „Dieses
Grundstück steht nicht im Eigentum der Stadt Zweibrücken. Wir bemühen uns
weiterhin, diesen Schandfleck der Stadt zu beseitigen.“ Er erklärt, dass ein
Schilderhersteller erklärt habe, die Kosten für das Schild zu übernehmen.
A n t w o r t der Verwaltung:
Der Vorsitzende erklärt, dass diesbezüglich das Deutsche Institut für
Urbanistik eine Expertise erstellt habe, die er gerne zur Verfügung stelle. Er
ist der Meinung, dass das Schild eine gute Idee sei, man müsse jedoch strafrechtlich
beachten, dass kein Rückschluss auf den Eigentümer möglich sein dürfe.
6 Anfrage von Ratsmitglied Metzger
Kreiselbau in Ixheim / Nagelwerk
Ratsmitglied Metzger erklärt, dass die CDU-Fraktion vor
zwei Jahren diesbezüglich einen Antrag gestellt habe und möchte über den
Sachstand informiert werden.
A n t w o r t der Verwaltung:
Herr Morscher erklärt, dass dazu nächste Woche ein Gespräch mit dem
Landesbetrieb Mobilität stattfinden werde und dass danach die Anfrage schriftlich
beantwortet werden könne.
7 Anfrage von Ratsmitglied Schneider
Einführung der elektronischen Schultafeln
Ratsmitglied Schneider erklärt, dass er über den
derzeitigen Sachstand und die Einbindung der VHS informiert werden möchte.
A n t w o r t der Verwaltung:
Beigeordneter Franzen erklärt, dass Fortbildungsveranstaltungen vom Land und
der VHS organisiert werden. Es sei beabsichtigt, dass sich von jeder Schule
mindestens zwei Lehrer zur Verfügung stellen, die dann als Multiplikatoren an
den Schulen arbeiten können. Für die weitere Ausstattung müsse die
Haushaltsgenehmigung abgewartet werden. Momentan sei jede Grundschule mit einer
Tafel versorgt, dass Helmholtz-Gymnasium hätte aus eigenem Etat Tafeln
beschafft.
Ratsmitglied Rimbrecht erklärt, dass die Berufsbildende Schule drei Tafeln habe.
Ratsmitglied Kaiser erklärt, dass einige ihrer Kollegen bereits intern, ohne Beteiligung bei VHS, geschult worden seien.
8 Anfrage von Ratsmitglied Kaiser
Sanierung Turnhalle Grundschule Niederauerbach
Ratsmitglied Kaiser fragt, wann die Sanierungsarbeiten
beginnen und voraussichtlich beendet seien.
A n t w o r t der Verwaltung:
Herr Kessler erklärt, dass die Sanierungsarbeiten laut Bauzeitplan
voraussichtlich Ende Oktober beendet seien.