1          Anfragen von Ratsmitglied Nunold

a)         Ampelschaltungen im Stadtgebiet

 

            Ratsmitglied Nunold erklärt, „dass die Ampelschaltungen in der Stadt zu manchen Tageszeiten eine Katastrophe seien. So denke man, man hätte eine grüne Welle, so muss man schnell feststellen, dass dies nicht so ist, denn schon die nächste Ampel ist auf rot. Die Ampel auf dem „Munzigerbuckel“ springt vom „Bubenhausener Kreisel“ her kommend gerade auf grün. Bei Tempo 40 bis 50 springt die Ampel an der Kreuzung Alte Ixheimer Straße/Maxstraße dann auf rot, wenn man kurz davor ist. Ist diese dann endlich grün und fährt weiter, dann springt die Ampel Landauer/ Saarlandstraße auf rot. Gleiches Spiel kann man auch in den späten Nachmittagsstunden bei der Ampel Lamm-/Hauptstraße zu der Ampel Fruchtmarkt-/Kaiserstraße beobachten. Genauso zwischen Bismarck-/Schillerstraße und Kaiser-/Poststraße“. Er fragt, ob es möglich sei, um den Verkehr zukünftig noch fließender abwickeln zu können und vor allem, was noch wichtiger ist, nämlich die Umwelt zu schonen eine Überprüfung und Neueinstellung diverser Ampeln vorzunehmen.

A n t w o r t   der Verwaltung:

 

Bürgermeister Heller erklärt, dass man sich dieser Thematik schon öfters gewidmet

habe und sich die Verwaltung weiterhin um eine Problemlösung kümmern werde. Man könne jedoch die Ampeln nicht so schalten, dass immer alle „Grüne Welle“ haben.

 

b)         Arbeitskreis Verkehrssicherheit

Ratsmitglied Nunold möchte wissen, wann die nächste Sitzung des Arbeits­kreises stattfinden wird.

 

A n t w o r t   der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass die Anfrage schriftlich beantwortet werde.

 

 

c)         Beschilderung in der Römerstraße

Ratsmitglied Nunold möchte in Bezug auf eine Anfrage von Ratsmitglied Kroh wissen, wann die „Zone 30-Schilder“ in der Römerstraße endlich beseitigt werden.

 

A n t w o r t   der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende erklärt, dass die Anfrage schriftlich beantwortet werde.

 

 

2          Anfragen von Ratsmitglied Kroh

a)         Baumpflegemaßnahmen in der Allee

            Ratsmitglied Kroh erklärt, dass er in Bezug auf die Beantwortung seiner             Anfrage vom 17.03.2010 zu den Kosten der Baumpflegemaßnahmen in der   Allee noch weitere Nachfragen habe.

 

            1. Wie hoch war der Aufwand für die Durchführung der Baumpflegearbeiten (Anzahl der Arbeitsstunden, Stundensatz)?

 

            2. Welches Arbeitsgerät kam zum Einsatz und wie hoch waren die Kosten hierfür?

 

            3. Wurden seitens der Verwaltung Vergleichsangebote eingeholt? Wenn ja, zu welchem Ergebnis kamen die Vergleichsangebote?

 

            4. Wurden aus Sicht der Verwaltung die Baumpflegemaßnahmen in der Allee vom EBZ sach- und fachgerecht ausgeführt?

 

            5. Zu welchem Zeitpunkt ist aus Sicht der Verwaltung mit einer erneuten Baumpflegemaßnahme an den Platanen in der Allee zu rechnen?

 

A n t w o r t   der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

 

b)         Gärtnerische Gestaltung der Kreisel

 

            Ratsmitglied Kroh erklärt, dass er vor zwei Jahren angefragt habe, ob es            möglich sei, einheimische Unternehmen für die gärtnerische Neugestaltung             der Kreisel zu gewinnen. Als Beispiel habe er den Kreisel am Baumarkt und          die Firmen Globus und Möbel Martin genannt.

 

            1. Wurden für den Kreisel am Baumarkt Gespräche mit Globus und Möbel Martin geführt und mit welchem Ergebnis?

 

            2. Wurden darüber hinaus mit anderen in Zweibrücken ansässigen Unter­nehmen Gespräche geführt mit dem Ziel der Übernahme solcher Paten­schaften? Wenn ja, mit welchem Ergebnis.

 

            3. Wie beurteilt die Verwaltung die Versuche vom EBZ, die vorhandenen Kreisel gärtnerisch bzw. künstlerisch zu gestalten? Welche Kosten sind hierfür bisher angefallen?

 

A n t w o r t   der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende sichert eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

3          Anfrage von Ratsmitglied Stauch

Asphaltschüttungen am Bubenhausener Kreisel

 

            Ratsmitglied Stauch erklärt, dass sowohl auf der rechten Seite des Bubenhauser Bahn­übergangs als auch rechts der Auffahrt zur A 8 seit dem Neubau der Kreiselanlage Asphaltschüttungen lägen. Diese haben keinerlei verkehrstechnische Bedeutung, da die Verkehrszeichen den Autofahrer ohnehin auf die Spur lenken. Sie fragt, wann die beiden Asphaltschüttungen abgetragen werden.

A n t w o r t   der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, dass sich die Verwaltung um die Angelegenheit kümmern werde.

 

 

4          Anfrage von Ratsmitglied Dr. Pohlmann

Kreisel Bubenhausen

           

            Ratsmitglied Dr. Pohlmann möchte wissen, für was die rampenartigen Aufschüttungen am Bubenhausener Kreisel seien.

A n t w o r t   der Verwaltung:

Bürgermeister Heller erklärt, dass der EBZ anlässlich der Jubiläumsfeier an diesen Stellen das Stadtwappen und die Wappen der Partnerstädte aufstellen werde.

 

 

5          Anfrage von Ratsmitglied Schiller

Fruchtmarktstraße 29

           

            Ratsmitglied Schiller erklärt, dass das bebaute Grundstück Fruchtmarktstraße 29 in einem desolaten Zustand sei. Er fragt, ob es möglich sei, an dem Gebäude ein Schild anzubringen mit folgendem Text: „Dieses Grundstück steht nicht im Eigentum der Stadt Zweibrücken. Wir bemühen uns weiterhin, diesen Schandfleck der Stadt zu beseitigen.“ Er erklärt, dass ein Schilderhersteller erklärt habe, die Kosten für das Schild zu übernehmen.

A n t w o r t   der Verwaltung:

Der Vorsitzende erklärt, dass diesbezüglich das Deutsche Institut für Urbanistik eine Expertise erstellt habe, die er gerne zur Verfügung stelle. Er ist der Meinung, dass das Schild eine gute Idee sei, man müsse jedoch strafrechtlich beachten, dass kein Rückschluss auf den Eigentümer möglich sein dürfe.

 

 

 

 

6          Anfrage von Ratsmitglied Metzger

Kreiselbau in Ixheim / Nagelwerk

 

            Ratsmitglied Metzger erklärt, dass die CDU-Fraktion vor zwei Jahren diesbezüglich einen Antrag gestellt habe und möchte über den Sachstand informiert werden.

A n t w o r t   der Verwaltung:

Herr Morscher erklärt, dass dazu nächste Woche ein Gespräch mit dem Landesbetrieb Mobilität stattfinden werde und dass danach die Anfrage schriftlich beantwortet werden könne.

 

 

7          Anfrage von Ratsmitglied Schneider

Einführung der elektronischen Schultafeln

 

            Ratsmitglied Schneider erklärt, dass er über den derzeitigen Sachstand und die Einbindung der VHS informiert werden möchte.

           
A n t w o r t   der Verwaltung:

Beigeordneter Franzen erklärt, dass Fortbildungsveranstaltungen vom Land und der VHS organisiert werden. Es sei beabsichtigt, dass sich von jeder Schule mindestens zwei Lehrer zur Verfügung stellen, die dann als Multiplikatoren an den Schulen arbeiten können. Für die weitere Ausstattung müsse die Haushaltsgenehmigung abgewartet werden. Momentan sei jede Grundschule mit einer Tafel versorgt, dass Helmholtz-Gymnasium hätte aus eigenem Etat Tafeln beschafft.

 

            Ratsmitglied Rimbrecht erklärt, dass die Berufsbildende Schule drei Tafeln habe.

 

            Ratsmitglied Kaiser erklärt, dass einige ihrer Kollegen bereits intern, ohne Beteiligung bei VHS, geschult worden seien. 

 

 

8          Anfrage von Ratsmitglied Kaiser

Sanierung Turnhalle Grundschule Niederauerbach

 

            Ratsmitglied Kaiser fragt, wann die Sanierungsarbeiten beginnen und voraussichtlich beendet seien.

A n t w o r t   der Verwaltung:

Herr Kessler erklärt, dass die Sanierungsarbeiten laut Bauzeitplan voraussichtlich Ende Oktober beendet seien.