TOP Ö 4: Verschiedenes

 

Ortsvorsteher Dettweiler berichtet, ihm liege ein Schreiben der örtlichen Kindertagesstätte „Regenbogen“ vor, worin auf behinderndes Parken von Eltern hingewiesen werde, wobei Maßnahmen zur Verbesserung dieser Situation angeregt worden wären, welche seitens des Ordnungsamtes erfolgen müssten.

Der Vorsitzende erklärt, darüber hinaus sei der Wunsch bezüglich Aufstellung einer Geschwin­digkeitsmesstafel in der Breitensteinstraße (in Höhe der Kindertagesstätte) während eines längeren Zeitraumes geäußert worden, da hier des Öfteren mit überhöhter Geschwindigkeit gefahren werde.

 

In diesem Zusammenhang weist Ortsbeiratsmitglied Bauer darauf hin, dass die in den beiden Ortseingangsbereichen befindlichen Geschwindigkeitsmesstafeln derzeit noch defekt wären – d.h. nicht mehr ordnungsgemäß funktionieren würden.

 

Ortsvorsteher Dettweiler bemerkt, eine Instandsetzung beider Tafeln würde Kosten in einer Größenordnung von ca. 2.000,00 € verursachen, weshalb zunächst deren Finanzierung zu klären wäre.

 

Sodann informiert der Vorsitzende, im Jahr 2018 sei für das Freigelände der Kindertagesstätte „Regenbogen“ ein Spielhäuschen beschafft worden, welches allerdings noch nicht aufgebaut, sondern derzeit noch eingelagert wäre.

Die beteiligten Stellen der Verwaltung (insbesondere Jugendamt sowie Stadtbauamt) hätten sich der Sache angenommen, wobei der Aufbau seitens UBZ erfolgen könnte. Diesbezüglich wäre jedoch eine entsprechende Auftragserteilung erforderlich.

Der Bauwagen der Kindertagesstätte „Regenbogen“ werde demnächst seitens der Elternschaft instandgesetzt, wozu seitens des Ortsbeirates Mittel des Vorortbudgets zur Verfügung gestellt worden wären.

 

Im Anschluss daran weist Ortsvorsteher Dettweiler auf eine im Rahmen der letzten Sitzung des Ortsbeirates am 10.01.2019 seitens Ortsbeiratsmitglied Krönig gestellte Anfrage bezüglich fehlender Beleuchtung des zwischen Rosenstraße und Tulpenstraße verlaufenden Treppenweges hin.

Herr Schuhmacher (Stadtwerke) habe sich diesbezüglich bereits mit dem Leiter des Stadtbau­amtes, Herrn Michels, in Verbindung gesetzt.

Seitens des Stadtbauamtes werde derzeit geprüft, ob oben genannter Anregung entsprochen werden könne.

Sodann erkundigt sich der Vorsitzende bezüglich aktueller Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder.

 

Ortsbeiratsmitglied Schmidt weist darauf hin, die im Bereich des Friedhofs Mittelbach befind­liche Urnenstele sei fast belegt, so dass die Aufstellung einer weiteren Urnenstele erforderlich wäre.

Sie frage sich, ob der vor der Urnenstele befindliche Baum für Baumbestattungen vorgesehen wäre. Sollte dies der Fall sein, wäre eine entsprechende Kennzeichnung oder Abgrenzung des Bestattungsbereiches sinnvoll.

 

Der Vorsitzende antwortet, grundsätzlich wären hier Baumbestattungen möglich – in o.g. Bereich seien jedoch bislang noch keine Urnengrabstellen nachgefragt worden.


 

Ortsbeiratsmitglied Sefrin bemerkt, Einwohner des Stadtteils Mittelbach hätten ihn auf den relativ schlechten Zustand der Friedhofswege aufmerksam gemacht, weshalb eine Instand­setzung seitens UBZ erfolgen sollte.

 

Ortsbeiratsmitglied Bauer berichtet, im Bereich der Glockenhofstraße seien die Wassereinläufe (Gullys) mit Erde, Geröll etc. derart verfüllt, dass bei stärkeren Regenereignissen kein Wasser mehr abfließen könne und somit Überschwemmungen von Privatgrundstücken zu befürchten wären, weshalb die Gullys regelmäßig zu reinigen seien.

Auf o.g. Problematik hätten sie Anlieger der Straße hingewiesen.

Möglicherweise sei eine Fremdfirma seitens UBZ mit der Durchführung der erforderlichen Arbeiten beauftragt worden – jedoch würden die Reinigungsarbeiten bereits daran scheitern, dass deren Mitarbeiter die Abdeckung der Gullys (Gullygitter) nicht entfernen könnten, weshalb hier nichts geschehe.

Deshalb bitte sie um Informationen, ob die Reinigung der Wassereinläufe (Gullys) tatsächlich an ein Subunternehmen vergeben worden wäre oder nach wie vor in Eigenregie des UBZ erfolge, wobei – im zweiten Fall – die Anzahl der Reinigungen (evtl. nach jedem Starkregen­ereignis?) von Interesse wäre.

Bei Übertragung der Reinigung auf ein Subunternehmen wären die Reinigungsintervalle (lt. Ausschreibung) in Erfahrung zu bringen.

 

Ortsvorsteher Dettweiler sagt zu, er werde sich diesbezüglich mit UBZ in Verbindung setzen.

 

Ortsbeiratsmitglied Molter weist darauf hin, bezüglich der drei oberhalb des Neubaugebietes „Auf Äckerchen“ befindlichen Wassereinläufe bestehe die gleiche Problematik wie in der Glockenhofstraße.

Hieran schließt sich eine kürzere Aussprache an.

 

Im Anschluss daran bemerkt der Vorsitzende, da es sich heute um die voraussichtlich letzte Sitzung des Ortsbeirates in der zu Ende gehenden Legislaturperiode handele, möchte er es nicht versäumen, den ausscheidenden Ortsbeiratsmitgliedern – d.h. denjenigen, welche für den am 26.05.2019 neu zu wählenden Ortsbeirat nicht mehr kandidieren werden – für die gute und konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren recht herzlich zu danken.

Es handele sich dabei um folgende Personen:

Dirk Sefrin, Helmut Wolf, Hans Röller, Walter Krönig, Fritz Huppert sowie Michael Molter.

 

 

Verteiler:

Amt 10 – 1 x

Amt 32 – 1 x

Amt 51 – 1 x

Amt 60 – 1 x

Amt 60/66 – 1 x

Amt 81 – 1 x

Amt 84 – 2 x