TOP Ö 12: Anfragen von Ratsmitgliedern

1. Anfragen von Ratsmitglied Dirk Schneider

 

Sonnenstrom / Dienstfahrzeug

 

Frage 1:

Sind sie bereit zu prüfen, ob eine Photovoltaik Überdachung der PKW Stellplätze und

die Anschaffung eines Batteriespeichers beim UBZ Parkplatz und am Rathaus (Parkhaus

der Stadtwerke und am Parkplatz Uhlandstraße) ökologisch und wirtschaftlich sinnvoll

ausbaubar ist?

 

Frage 2:

Ist es noch möglich den Audi A 4 Diesel kostengünstig abzubestellen?

 

Frage 3:

a) Wären Sie bereit den E-Klasse OB-Mercedes bald gegen einen voll elektrischen

Hyundai zu tauschen?

b) Welche Effizienzklasse hatte der Mercedes S-Klasse von Kurt Pirmann?

c) Welche Effizienzklasse hat die E-Klasse des OB jetzt?

 

Frage 4:

Können Sie mir eine Tabelle liefern, die alle 12 städtischen Sonnenstrom Anlagen der

Stadt detailliert mit folgenden Daten aufführt. Das jeweilige Inbetriebnahme-Datum

der Anlage, der kW - Preis der Anlage bei der Anschaffung, der noch aktuelle

Vergütungssatz des Stromes der Anlage und die addierten Jahresstromerträge der

jeweiligen Anlage bis 2018, sowie das Enddatum der Vergütung.

 

Frage 4:

Hat schon ein Zweibrücker OB vor Dr. Wosnitza mehr und schneller 180 kW- Dach

Sonnenstromanlagen gebaut?

 

Frage 5:

Werden Sie neue Mieterstromprojekte in Zweibrücken anregen und fördern?

 

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Antworten erfolgen schriftlich.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2. Anfragen von Ratsmitglied Burkei

 

2.1 Radweg Flugplatz-Rimschweiler

 

Ratsmitglied Burkei möchte wissen, wann die Gefahrenstellen (viele tiefe Schlaglöcher) auf dem Radweg zum Flugplatz beseitigt werden.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

 

 

2.2 Rimschweiler 17

 

Ratsmitglied Burkei möchte wissen, warum die Holsteinstraße und die Schwabenstraße in Rimschweiler durch eine Art Barriere voneinander getrennt werden sollen und ob das nicht ein unnötiger Aufwand für Müllabfuhr, Post, Paktetdienste etc. bedeutet.

 

Antwort der Verwaltung:

Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

 

 

2.3 Gewerbe in der Parkbrauerei

 

Ratsmitglied Burkei möchte wissen, warum man sich weigert, aus dem „Landwirtschaftsgebiet“ ein „Mischgebiet“ zu machen, in dem Gewerbetreibende sowohl wohnen als auch arbeiten und ob diese bescheidenen Steuereinnahmen es nicht wert sind, sich für das Handwerk einzusetzen.

 

Antwort der Verwaltung:

Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

 

 

3. Anfrage von Ratsmitglied Moulin

 

30-er Zone der John-F.-Kennedy-Straße

 

Ratsmitglied Moulin merkt an, dass im Bereich der 30-er Zone in der John-F.-Kennedy-Straße Nähe der Kita und der Grundschule zu schnell gefahren wird. Er bittet um Prüfung einer zusätzlichen Beschilderung (Hinweis auf Kinder), mobile Messtafeln bzw. Geschwindigkeitskontrollen etc.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Der Vorsitzende gibt an, dies an die Ordnungsbehörde weiterzuleiten.

 

4. Anfrage von Ratsmitglied Dr. Pohlmann

 

Radwegekonzept

 

Ratsmitglied Dr. Pohlmann bittet um Sachstandsmitteilung unter Bezugnahme der Haushaltsberatungen vom November 2018 zur Erstellung des Radwegekonzeptes.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Die Antwort erfolgt schriftlich.

 

 

 

5. Anfrage von Ratsmitglied Schmidt-Wilhelm

 

Wahlen

 

Ratsmitglied Schmidt-Wilhelm möchte wissen, ob die Verwaltung gewährleisten könne, dass im Hinblick auf den Gesetzesentwurf der Landesregierung, dass Personen, die unter Betreuung stehen, wählen können. Weiterhin möchte sie wissen, wie viele Personen in Zweibrücken davon betroffen sind.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Herr Eschmann antwortet, dass sich diese Änderung nur auf die Kommunalwahl bezieht und nicht auf die Europawahl. Wenn das Gesetz in Kraft tritt, wird für die betroffenen Personen die Wahlberechtigung für die Kommunalwahl erteilt und diese werden ins Wählerverzeichnis aufgenommen. Betroffen sind zwischen 50 und 100 Personen.

 

 

 

6. Anregung von Ratsmitglied Gries

 

Ratsmitglied Gries bitten den Arbeitskreis und die Verantwortlichen des Schulträgerausschusses im Rahmen der Digitalisierung darum, zum Wohle der Schülerinnen und Schüler sich zu engagieren, damit diese schreiben, lesen und das kleine Einmaleins auch schriftlich auf Papier hinbekommen.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Anregung ohne Beantwortung.