TOP Ö 8: Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates

Zunächst bedankt sich Ortsvorsteher Hüther für die Aktion zur Gründung der Initiative „Oberauerbach plus“, welche seinen mehrjährigen Bemühungen zur Schaffung einer Radwegverbindung nach Niederhausen zusätzlichen Nachdruck verleihe. Seitens der Initiative sollte ggf. die Forderung nach der Radwegverbindung in Richtung des Zwei­brücker Oberbürgermeisters Wosnitza und des rheinland-pfälzischen Innenministers Lewentz kommuniziert werden, um Fortschritte in dieser Angelegenheit zu erzielen.

 

In diesem Zusammenhang erachtet es Ortsbeiratsmitglied Danner-Knoke als zweckmäßig, auch den Landtagsabgeordneten, Herrn Christoph Gensch, mit einzubinden.

 

Sodann weist der Vorsitzende auf seine im Rahmen der Sitzung des Stadtrates am 30.01.2019 gestellte Anfrage bezüglich Radwegeverbindung zwischen Oberauerbach und Niederhausen hin, wobei er sich erkundigt habe, ob das Abstimmungsgespräch mit Ver­tretern des Wirtschaftsministeriums inzwischen stattgefunden habe. Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, wann es angedacht sei? Welche zeitlichen Vorstellungen habe die Verwaltung?

 

Mit Schreiben vom 19.02.2019 habe die Verwaltung wie folgt geantwortet:

In Kürze stehe ein Abstimmungsgespräch mit dem federführenden Ministerium des Innern und für Sport (MdI) und den Kooperationspartnern (Landkreis Südwestpfalz, Verbands­gemeinde Zweibrücken-Land und Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben) an.

Danach könnten zeitliche Perspektiven aufgezeigt werden.

Beim Jahresgespräch mit dem Landesbetrieb Mobilität in Kaiserslautern (LBM) – welches in der 6. Kalenderwoche 2019 stattgefunden habe – sei die Thematik der Radwege intensiv erörtert worden. Weitere Gespräche würden folgen. Nach deren Abschluss werde in den Gremien informiert.

 

Um den Bau o.g. Radwegverbindung Nachdruck zu verleihen, regt Ortsbeiratsmitglied Schmidt ggf. die Durchführung einer Fahrraddemonstration mit Teilnehmern aus Ober­auerbach, Winterbach und Groß-/Kleinbundenbach an.

Hieran schließt sich eine kürzere Aussprache an.

 

Im Anschluss daran spricht Ortsvorsteher Hüther die seitens Ortsbeiratsmitglied Danner-Knoke im Rahmen der letzten Sitzung des Ortsbeirates am 17.12.2018 gestellte Anfrage hinsichtlich Standsicherheit der im Bereich des alten Sportplatzes befindlichen, bis zu ca. 40 m hohen Pappeln, an.

Bereits im Vorfeld der heutigen Sitzung habe er die entsprechende Antwort des UBZ dem Anfragesteller ausgehändigt.

Anmerkung:

Das diesbezügliche Schreiben des UBZ ist der Niederschrift über diesen Tagesordnungs­punkt als Anlage beigefügt.

 

Der Vorsitzende bemerkt, weitere Unterlagen (Baumkataster) habe er Ortsbeiratsmitglied Danner-Knoke heute übergeben.

Hieran schließt sich eine kürzere Aussprache an.


 

Sodann informiert Ortsbeiratsmitglied Kiefer, im Zusammenhang mit dem in der heutigen Sitzung unter Tagesordnungspunkt I/5 behandelten Internetauftritt des Stadtteils Oberauer­bach habe ihm soeben Ortsbeiratsmitglied Wagner per E-Mail mitgeteilt, dass das Vertrags­ende am 26.08.2019 wäre.

 

 

Nach diesen Informationen erkundigt sich der Vorsitzende bezüglich aktueller Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder.

 

Ortsbeiratsmitglied Dieter bittet um Informationen zum Sachstand der Sanierung der teil­weise eingestürzten Mauer im Bereich Schwarzwaldstraße.

 

Ortsvorsteher Hüther bemerkt, diese Thematik werde er im nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung ansprechen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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