Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlüsse:

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1.  Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2011 der Stadt Zweibrücken gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer

Bilanzsumme von               488.353.065,86 €                    und einem
Fehlbetrag von                     24.879.897,47 €                    fest.

 

2.  Dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2011 Entlastung erteilt.

 

3.  Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2012 der Stadt Zweibrücken gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer

Bilanzsumme von               488.237.751,38 €                    und einem
Jahresüberschuss von             4.006.444,37 €                    fest.

 

4.  Den Oberbürgermeistern Herrn Prof. Dr. Helmut Reichling (bis 31.05.2012) und Herrn Kurt Pirmann (ab 01.06.2012), dem Bürgermeister und dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2012 Entlastung erteilt.

 

 

5.  Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2013 der Stadt Zweibrücken gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer

Bilanzsumme von               481.757.471,52 €                    und einem
Fehlbetrag von                     17.196.214,39 €                    fest.

 

6.  Dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2013 Entlastung erteilt.

 

 

 

7.  Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2014 der Stadt Zweibrücken gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer

Bilanzsumme von               491.564.662,71 €                    und einem
Fehlbetrag von                     11.216.645,36 €                    fest.

 

8.  Dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2014 Entlastung erteilt.

 

 

 

9.  Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2015 der Stadt Zweibrücken gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer

Bilanzsumme von               476.554.385,97 €                    und einem
Fehlbetrag von                       8.942.529,79 €                    fest.

 

10.  Dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2015 Entlastung erteilt.

 

 

 

11.  Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2016 der Stadt Zweibrücken gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer

Bilanzsumme von             478.906.033,07 €                    und einem
Fehlbetrag von                   12.821.164,43 €                    fest.

 

12.  Dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2016 Entlastung erteilt.

 

 

 

 

13.  Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2017 der Stadt Zweibrücken gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer

Bilanzsumme von             465.784.631,10 €                    und einem
Jahresüberschuss von              676.493,66 €                    fest.

 

14.  Dem Oberbürgermeister, den Bürgermeistern Herrn Rolf Franzen (bis 1. September) und Herrn Christian Gauf (ab 1. September) und dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2017 Entlastung erteilt.

 

 

 

 

 

 

 

 


Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Herr Dr. Dormann, Kämmerei, und Herr Burkey, Rechnungsprüfungsamt, erläutern dem Stadtrat die Jahresabschlüsse und die Prüfungsgrundlagen der Jahre 2011 bis 2017 anhand einer Präsentation.

 

Der Stadtrat fasst    e i n s t i m m i g     folgende


Abstimmungsergebnis zu Nr. 1:

 

Ja:

34

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil. Ratsmitglied Bernhard Schneider war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.

 

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 2:

 

Ja:

34

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil. Ratsmitglied Bernhard Schneider war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.

 

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 3:

 

Ja:

34

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil. Ratsmitglied Bernhard Schneider war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.

 

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 4:

 

Ja:

34

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil. Ratsmitglied Bernhard Schneider war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.

 

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 5:

 

Ja:

34

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil. Ratsmitglied Bernhard Schneider war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.

 

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 6:

 

Ja:

34

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil. Ratsmitglied Bernhard Schneider war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.

 

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 7:

 

Ja:

35

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.

 

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 8:

 

Ja:

35

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.

 

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 9:

 

Ja:

35

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.

 

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 10:

 

Ja:

35

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 11:

 

Ja:

35

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.

 

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 12:

 

Ja:

35

Nein:

0

Enthaltung:

0

 

An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.

 

 

 

Verteiler:

Amt 14