Sitzung: 22.05.2019 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschlüsse:
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem
Stadtrat folgende Beschlüsse zu fassen:
1. Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als
Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des
Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2011 der Stadt Zweibrücken gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer
Bilanzsumme von 488.353.065,86
€ und einem
Fehlbetrag von 24.879.897,47 € fest.
2. Dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und
dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2011
Entlastung erteilt.
3. Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als
Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des
Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2012 der Stadt Zweibrücken gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer
Bilanzsumme von 488.237.751,38
€ und einem
Jahresüberschuss von 4.006.444,37 € fest.
4. Den Oberbürgermeistern Herrn Prof. Dr. Helmut
Reichling (bis 31.05.2012) und Herrn Kurt Pirmann (ab 01.06.2012), dem
Bürgermeister und dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2012
Entlastung erteilt.
5. Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als
Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des
Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2013 der Stadt Zweibrücken gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer
Bilanzsumme von 481.757.471,52
€ und einem
Fehlbetrag von 17.196.214,39 € fest.
6. Dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und
dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2013
Entlastung erteilt.
7. Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als
Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des
Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2014 der Stadt Zweibrücken gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer
Bilanzsumme von 491.564.662,71
€ und einem
Fehlbetrag von 11.216.645,36 € fest.
8. Dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und
dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2014
Entlastung erteilt.
9. Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als
Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des
Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2015 der Stadt Zweibrücken gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer
Bilanzsumme von 476.554.385,97
€ und einem
Fehlbetrag von 8.942.529,79 € fest.
10. Dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und
dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2015
Entlastung erteilt.
11. Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als
Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des
Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2016 der Stadt Zweibrücken gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer
Bilanzsumme von 478.906.033,07
€ und einem
Fehlbetrag von 12.821.164,43 € fest.
12. Dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister und
dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2016
Entlastung erteilt.
13. Der Stadtrat stellt auf der Grundlage der als
Anlagen beigefügten Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des
Rechnungsprüfungsausschusses den Jahresabschluss 2017 der Stadt Zweibrücken gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO mit einer
Bilanzsumme von 465.784.631,10
€ und einem
Jahresüberschuss von 676.493,66 € fest.
14. Dem Oberbürgermeister, den Bürgermeistern
Herrn Rolf Franzen (bis 1. September) und Herrn Christian Gauf (ab 1.
September) und dem Beigeordneten wird gemäß
§ 114 Abs.1 Satz 2 GemO durch den Stadtrat für das Haushaltsjahr 2017
Entlastung erteilt.
Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.
Herr Dr. Dormann, Kämmerei, und Herr Burkey, Rechnungsprüfungsamt, erläutern dem Stadtrat die Jahresabschlüsse und die Prüfungsgrundlagen der Jahre 2011 bis 2017 anhand einer Präsentation.
Der Stadtrat fasst e i n s t i m m i g folgende
Abstimmungsergebnis zu Nr. 1:
Ja: |
34 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil. Ratsmitglied Bernhard Schneider war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.
Abstimmungsergebnis zu Nr. 2:
Ja: |
34 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil. Ratsmitglied Bernhard Schneider war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.
Abstimmungsergebnis zu Nr. 3:
Ja: |
34 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil. Ratsmitglied Bernhard Schneider war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.
Abstimmungsergebnis zu Nr. 4:
Ja: |
34 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil. Ratsmitglied Bernhard Schneider war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.
Abstimmungsergebnis zu Nr. 5:
Ja: |
34 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil. Ratsmitglied Bernhard Schneider war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.
Abstimmungsergebnis zu Nr. 6:
Ja: |
34 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil. Ratsmitglied Bernhard Schneider war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.
Abstimmungsergebnis zu Nr. 7:
Ja: |
35 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.
Abstimmungsergebnis zu Nr. 8:
Ja: |
35 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.
Abstimmungsergebnis zu Nr. 9:
Ja: |
35 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.
Abstimmungsergebnis zu Nr. 10:
Ja: |
35 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.
Abstimmungsergebnis zu Nr. 11:
Ja: |
35 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.
Abstimmungsergebnis zu Nr. 12:
Ja: |
35 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 35 Mitglieder teil.
Verteiler:
Amt 14