Beschluss:

 

Die vorgelegte KOFI berücksichtigt, dass vor der Festlegung eines Maßnahmenplans zuerst die Innenstrategie erarbeitet werden muss. Ausgenommen ist lediglich der Bereich Goethe­platz, bei dem aufgrund des schlechten Zustandes der vorhandenen Pergola akuter Handlungs­bedarf besteht. Der Stadtrat stimmt den aufgeführten Maßnahmen auf der Grundlage der vorgelegten KOFI zu.

Planerische Inhalte der Vorhaben sind nicht Gegenstand der KOFI und in den zuständigen Ausschüssen (Bau- und Umweltausschuss, Haupt- und Personalausschuss) und dem Stadtrat zu behandeln.

 

Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.

 

Herr Boßlet, UBZ, gibt an, dass der Zustand der Pergola so schlecht sei, dass Instandhaltungsmaßnahmen nicht mehr möglich seien.

 

Der Stadtrat fasst     m e h r h e i t l i c h  folgenden

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	27
Nein:	6
Enthaltung:	1

 

An der Abstimmung nahmen 34 Mitglieder teil. Ratsmitglied Schönborn war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.

 

 

Verteiler:

Amt 60

UBZ