Sitzung: 05.05.2010 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Der Vorsitzende verweist auf die Stadtratsdrucksache Nr. 143.
Ratsmitglied Dettweiler erklärt, dass man verhindern solle, dass die Bahnstrecke zurückgebaut werde.
Bürgermeister Heller erklärt, dass die Bahnstrecke bahnrechtlich noch nicht entwidmet sei. Die Gleisanlage könne durch die Stadt nicht entfernt werden, da diese der Stadt nicht gehöre.
Ratsmitglieder Dr. Hitschler und Schanne-Raab erklären, dass die Gleisanlage erhalten bleiben solle. Lediglich der Bereich des Lokschuppens müsse neu geordnet und geplant werden.
Ratsmitglied Dr. Hitschler stellt den Änderungsantrag, dass der Aufstellungsbeschluss auf den Bereich des ehemaligen Lokschuppens beschränkt werden und ein Bebauungsplan ohne die Gleisanlagen aufgestellt werden solle.
Ratsmitglied Rimbrecht erklärt, dass nur durch den Bebauungsplan und die Ausweisung als Grünfläche eine zukünftige Bebauung verhindert werden und die Bahnstrecke jederzeit entweder belassen oder wiederhergestellt werden könne.
Ratsmitglied Kroh erklärt, dass davon auszugehen sei, dass die Deutsche Bahn die Gleisanlage nicht zurückbauen werde.
Dem Änderungsantrag von Ratsmitglied Dr. Hitschler wird mit
24 Ja-Stimmen
4 Enthaltungen
7 Nein-Stimmen
zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
24 |
Nein: |
7 |
Enthaltung: |
4 |
Verteiler:
Amt 60