Sitzung: 22.05.2019 Stadtrat
Beschluss: in Ausschuss verwiesen
Beschluss:
Der Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge wird zur weiteren Beratung in den Haupt- und Personalausschuss verwiesen.
Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage.
Ratsmitglied Dr. Gensch stellt den Resolutionstext der CDU-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vor.
Ratsmitglied Moulin regt an, dies in einem Ausschuss intensiv zu diskutieren und die Aspekte und Konsequenzen mit aufzuführen.
Der Stadtrat fasst e i n s t i m m i g folgenden
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
33 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
An der Abstimmung nahmen 33 Mitglieder teil. Ratsmitglied Nunold war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungsraum.
Verteiler:
10.1.1
Amt 30
Amt 60