Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt einstimmig der überarbeiteten Fassung des Kindertagesstättenbedarfsplans und der daraus resultierenden Ausbauplanung der U3-Betreuungsplätze in Kindertagesstätten zu.

Der Vorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage Nr. 51/0445/2011. Darin sind die Erweiterungs- und Ausbauplanungen sowohl der städtischen Einrichtungen, als auch der Einrichtungen der freien Träger dargestellt.

 

Der Bedarfsplan aus 2009 wurde nunmehr unter Beachtung der vorgenannten Planungen überarbeitet. Die Erstellung und regelmäßige Fortschreibung von Bedarfsplänen ist eine gesetzliche Aufgabe nach dem Kita-Gesetz.

 

In der neuen Fassung wird insbesondere dem Rechtsanpruch für Zweijährige und der steigenden Nachfrage an Ganztagsplätzen Rechnung getragen. So steht zurzeit in Zweibrücken kein freier Ganztagsplatz zur Verfügung. Des Weiteren berücksichtigt der Bedarfsplan auch bereits den  Rechtsanspruch für U2-Jährige ab August 2013 mit 62 Plätzen. Das Ausbauziel U3 kann nur dadurch erreicht werden, dass in Kooperation mit den freien Trägern neben der Durchführung von Neubaumaßnahmen auch bereits bestehende Regelplätze entsprechend umgewandelt werden.

 

Die Ausbauplanung des Bundes war auf einen Bedarf von 35 % der potentiell Anspruchsberechtigten ausgerichtet. Da die Nachfrage und damit auch die Kosten bei weitem höher ausfallen, müsste bei der finanziellen Beteiligung des Bundes nachgebessert werden.

 

Die Vorhaben der freien Träger werden in Kürze, nachdem eine Einigung bei der dinglichen Sicherung hinsichtlich der Betriebspflicht bei der evangelischen Kirche erfolgt ist, baulich in Angriff genommen. Es handelt sich hierbei zunächst um die Vorhaben Thomas-Mann-Straße, Wallstraße und Weizenkorn. Letztgenannter Kindergarten ist der Erste, der in das Ausweichquartier in der Canadaschule während der Bauarbeiten umzieht. Im Anschluss daran folgt dann die Kita Yorktownstraße in Ernstweiler.

 

Abschließend informiert Herr Wilhelm auf Grundlage des vorliegenden Bedarfsplanes über die Struktur, Öffnungszeiten und Platzzahl der einzelnen Einrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	12
Nein:	0
Enthaltung:	0