Sitzung: 22.05.2019 Stadtrat
1. Anfrage von
Ratsmitglied Dettweiler
30 km/h Regelung am Etzelweg
Ratsmitglied Dettweiler bittet darum die vorhandene Beschilderung im Bereich Etzelweg zu überprüfen (Lärmschutz anstelle Straßenschäden o. ä.) und bittet um Begründung warum im Industriebereich ebenfalls 30 km/h eingerichtet wurde.
Antwort der Verwaltung:
Die Antwort erfolgt schriftlich.
2. Anfrage von
Ratsmitglied Kaiser
Sitzgelegenheit -
Stadt am Wasser
Ratsmitglied Kaiser bittet um Prüfung zur Installation einer Sitzgelegenheit (ein oder zwei Bänke) im Bereich des Sandstrandes am Bleicherbach / Stadt am Wasser.
Antwort der Verwaltung:
Die Antwort erfolgt schriftlich.
3. Anfrage von
Ratsmitglied Hemmer
Schließung der Führerscheinstelle
Ratsmitglied Hemmer bittet um Information, was die Verwaltung künftig gegen die Schließung der Führerscheinstelle wegen personellem Engpass unternimmt.
Antwort der Verwaltung:
Beigeordneter Pirmann gibt an, dass das Problem mit der Personalsituation bekannt ist und momentan schwierig sei. Man überlegt, den ehemaligen Leiter übergangsweise nochmal zurückzuholen.
4. Anfrage von Dirk
Schneider
Prowiseboards in Schulen
Ratsmitglied Dirk Schneider möchte wissen, wann die Bestellungen der Schulen für die Prowiseboards eingegangen sind und wann die Bestellung geliefert wird.
Antwort der Verwaltung:
Herr Deller, Schulverwaltungsamt, gibt an, dass die Bestellungen der Schulen unterschiedlich eingegangen sind. Aktuell habe die Grundschule Pestalozzi die Bestellbestätigung erhalten.
Die Antwort für die weiteren Schulen erfolgt schriftlich.